Karas versuchte die Wogen zu glätten

EU-Wahl: Köstinger sieht keinen ÖVP-internen Pommes-Konflikt

Dienstag, 14. Mai 2019 | 12:21 Uhr

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kann bei der “Pommes-Verordnung” keinen Disput zwischen Kanzler Sebastian Kurz und EU-Spitzenkandidat Othmar Karas (beide ÖVP) erkennen. “Kurz und Karas haben die selbe Einstellung”, betonte sie am Dienstag im Vorfeld des Agrarrats in Brüssel. Gesundheitsschutz stehe an oberster Stelle, “aber man muss nicht alles bis ins kleinste Detail regeln”.

Kurz hatte im Zuge seiner Wahlkampfforderung nach Streichung von 1.000 EU-Verordnungen jene zu frittierten Produkten als Beispiel genannt. Die Regelung soll die übermäßige Erhitzung von Fett unterbinden, damit keine krebserregenden Stoffe entstehen. ÖVP-Delegationsleiter Karas replizierte auf Kurz, er halte nichts davon, “sie (die Verordnung, Anm.) jetzt zwei Jahre danach einzustampfen”. Einen Konflikt wollte der Listenerste der Türkisen mit dem Kanzler aber nicht sehen, denn er unterstütze die Anliegen für weniger Bürokratie und die Abschaffung von Vorschriften auf EU-Ebene. Das gelte auch für die Pommes-Verordnung.

Köstinger selbst wollte sich am Vormittag nicht festlegen, ob sie nun für eine Beibehaltung oder Streichung der “Pommes-Verordnung” eintritt. Schon EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber habe betont, “dass man alles einmal einem Faktencheck unterziehen soll, dass man die großen Dinge im Großen regeln soll und die kleinen im Kleinen. Da wird natürlich auch die Pommes-Verordnung drunter fallen.”

Man sei generell gerne bereit, über “strenge, einheitliche und europaweite Grenzwerte” zu diskutieren, die Umsetzung müsse aber den Mitgliedsstaaten überlassen werden – und zwar ohne “überbordende Bürokratie”. Wie das im Konkreten bezüglich frittierter Produkte aussehen könnte, müsse man sich anschauen, so die Ressortchefin: “Aber so, wie es jetzt ist, ist es unbefriedigend.”

Beim Treffen der Landwirtschaftsminister am Dienstag, bei der erneut über die künftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) diskutiert wird, will Köstinger etwa das Thema Klimaschutz einbringen. Außerdem will sie den Fokus stärker auf bäuerliche Familienbetriebe legen und für “Qualität vor Quantität” plädieren. Denn das derzeitige europäische Agrarmodell unterstütze sehr stark die Massenproduktion zulasten der Ressourcen.

Außerdem will sich die heimische Ministerin – nach den Importtricks rund um ukrainisches Hühnerfleisch – für strengere Kontrollen und darüber hinaus für transparentere Herkunftsbezeichnungen einsetzen. Wichtig seien zudem einheitliche Förderkriterien. Hier habe es zwischen den EU-Staaten bisher teils große Unterschiede gegeben, was zu Wettbewerbsnachteilen geführt habe. Köstinger spricht sich auch für im Raum stehende Obergrenzen bei Unterstützungszahlungen aus, Österreich habe ohnehin eine klein strukturierte Landwirtschaft.

Von: apa