Nur etwa die Hälfte der Österreicherinnen und Österreicher hält die Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr für “sehr wichtig” (19 Prozent) oder “wichtig” (30 Prozent). Dies geht aus einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hervor. Gut informiert über die Europawahlen fühlen sich derzeit lediglich 25 Prozent der Befragten.
Etwas mehr als ein Drittel sagt, die in gut einem Jahr stattfindenden Wahlen seien “weniger wichtig” (21 Prozent) oder “gar nicht wichtig” (13 Prozent). 17 Prozent können sich dazu keine Meinung bilden. Im Mai 2019 – kurz vor der vergangenen Europawahl – hatten immerhin 46 Prozent den Urnengang für “eher wichtig” und 26 Prozent für “sehr wichtig” gehalten.
“Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, das Bewusstsein für europäische Zusammenhänge weiter zu schärfen und umfassend über die Rolle und Möglichkeiten des EU-Parlament zu informieren”, plädierte ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt angesichts der Ergebnisse. “In einer Zeit, in der die liberale Demokratie immer mehr unter Druck gerät, sollte uns allen klarer werden, welchen Wert es hat, in einer freien Wahl über unsere Zukunft in Europa mitbestimmen zu können”, so Schmidt.
Das Wissen über die einzig direkt gewählte EU-Institution ist in Österreich laut ÖGfE noch ausbaufähig. Insgesamt gaben laut Umfrage 34 Prozent der Befragten in Österreich an, “sehr oft” (8 Prozent) bzw. “oft” (26 Prozent) in den Medien Nachrichten oder Informationen über das Europaparlament zu registrieren. Eine Mehrheit von 61 Prozent nimmt das EU-Parlament hingegen “selten” (35 Prozent) oder “sehr selten” (26 Prozent) in den Medien wahr. Sechs Prozent nahmen zu dieser Frage nicht Stellung.
“Die aktuell niedrigen Werte zur medialen Wahrnehmung des EU-Parlaments ähneln jenen, die auch ein Jahr vor den letzten Europawahlen 2019 zu verzeichnen waren”, sagte Schmidt. “Obwohl sich das EU-Parlament durchaus häufig und exponiert äußert und klar Stellung bezieht – denken wir nur an die aktuelle Position zum ungarischen EU-Ratsvorsitz – wird es in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem dann sichtbar, wenn die Wahlauseinandersetzung Fahrt aufnimmt. Je näher der Wahltermin rückt desto mehr wird das EU-Parlament zum Thema”, so Schmidt.
Der gefühlte Informationsstand über Arbeit und Aufgaben des Europaparlaments bewegt sich nach Worten von Schmidt über die Jahre hinweg konstant “auf einem überschaubaren Niveau”. Aktuell sehe sich ein Viertel der befragten Österreicherinnen und Österreicher “sehr gut” (drei Prozent) bzw. “eher gut” (22 Prozent) informiert. Zwei Drittel fühlten sich hingegen “eher schlecht” (41 Prozent) bzw. “sehr schlecht” (25 Prozent) informiert. Neun Prozent antworteten mit “weiß nicht” bzw. gaben keine Angabe. Die Befragten sehen sich ein wenig schlechter informiert als vor den EU-Wahlen 2019, als sich ein Drittel über das EU-Parlament am Laufenden zeigte.
45 Prozent haben laut der ÖGfE-Umfrage den Eindruck, dass das Europäische Parlament einen “sehr großen” (zehn Prozent) bzw. “eher großen” (35 Prozent) Einfluss auf die Entscheidungen der Europäischen Union hat. 37 Prozent können sich dieser Ansicht nicht anschließen und geben an, das EU-Parlament habe “eher geringen” (28 Prozent) bzw. “sehr geringen” (neun Prozent) Einfluss. Rund ein Fünftel (19 Prozent) kann zu dieser Frage keine Stellung beziehen.
“Zeit, das Europäische Parlament ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken und alles zu unternehmen, die Wahlbeteiligung weiter zu erhöhen”, plädiert Schmidt. “Ohne die Einbeziehung und Zustimmung des EU-Parlaments läuft nichts auf europäischer Ebene. Starke Mandatarinnen und Mandatare sowie eine hohe Wahlbeteiligung sind Voraussetzung, dass das Standing des EU-Parlaments auch in Zukunft hoch bleibt”, so der ÖGfE-Generalsekretär. “Die wahlwerbenden Parteien sollten engagierte Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken, “die mit Herzblut für ihre Vision für Europa laufen und aktiv das offene Gespräch mit der Bevölkerung suchen”, rät der Experte.
Die Wahlbeteiligung war bei den Europawahlen 2019 in Österreich auf 59,8 Prozent gestiegen, nach 45,39 Prozent im Jahr 2014. Die ÖGfE-Umfrage wurde vom market-Institut im Zeitraum vom 26. bis 31. Mai dieses Jahres österreichweit online unter 1.000 Befragten durchgeführt. Die maximale statistische Schwankungsbreite beträgt 3,16 Prozent.
Von: apa
