Auch Karas selbst lässt sich nichts entlocken

EU-Wahl: ÖVP-Listenbekanntgabe lässt noch auf sich warten

Donnerstag, 17. Januar 2019 | 11:15 Uhr

An Othmar Karas, derzeitiger ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, wird wohl kein Weg vorbeiführen. Die Bekanntgabe der Kandidatenliste für die EU-Wahl lässt bei der ÖVP aber noch auf sich warten. Ende Jänner soll diese präsentiert werden, heißt es weiterhin aus der Bundespartei. Unterdessen wurde bekannt, dass Heinz Becker und Paul Rübig nicht mehr antreten.

Dass die ÖVP mit Karas an der Spitze in die Wahl zum Europaparlament im Mai geht, dürfte ausgemachte Sache sein. Offiziell heißt es dazu lediglich, dass die Liste Ende Jänner, spätestens Anfang Februar präsentiert wird. Auch Karas selbst lässt sich dazu nichts entlocken. Wann der entsprechende Bundesparteivorstand stattfindet, ist noch offen. Der am Donnerstag im Burgenland genannte 21. Jänner sei “einer von mehreren möglichen Terminen”, hieß es aus der Bundespartei.

Fix ist hingegen mittlerweile, dass Rübig, längst dienender österreichischer EU-Abgeordneter, das Europaparlament verlässt. Die oberösterreichische Volkspartei schickt hingegen Angelika Winzig ins Rennen. Winzig sitzt seit 2013 für die ÖVP im Nationalrat und ist seit November 2017 stellvertretende Klubobfrau, ihre Kandidatur wurde am Mittwoch bekannt gegeben. Auch der 68-jährige Becker scheidet wie bereits erwartet worden war aus, berichtete der “Kurier”. Der Seniorenbund werde nun jemand neuen nominieren. Um wen es sich handelt, ließ Obfrau Ingrid Korosec gegenüber der APA aber noch offen.

Derzeit stellt die ÖVP fünf Abgeordnete. Eine davon ist Claudia Schmidt, bei der Wahl 2014 gemeinsame Kandidatin der ÖVP-Westachse. Auf Schmidt, der nach einem Facebook-Posting Rassismus vorgeworfen wurde, dürfte diesmal nur Salzburg setzen, denn laut “Tiroler Tageszeitung” will die Tiroler ÖVP einen eigenen Kandidaten aufstellen. Europamandatar Lukas Mandl wiederum soll vom ÖAAB unterstützt werden und der Bauernbund dürfte als Nachfolgerin der nunmehrigen Ministerin Elisabeth Köstinger diesmal die Steirerin Simone Schmiedtbauer ins Rennen schicken. Die ÖVP-Burgenland gab am Donnerstag die Kandidatur des derzeitigen Landtagsklubobmanns Christian Sagartz bekannt.

Die Kandidatenliste wird zwar von der ÖVP erstellt, wer aber als Vertreter ins Europäische Parlament kommt, sollen die Vorzugsstimmen intern entscheiden, ließ Bundesparteiobmann Sebastian Kurz bereits wissen. Da die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen gering sei, soll damit maximale Mobilisierung bei den ÖVP-Wählern erzielt werden, erklärte Kurz. Zu Vorzugsstimmenkaiser Karas als Spitzenkandidat äußerte sich der Bundeskanzler nicht, er verwies lediglich auf die Listenpräsentation. Gehandelt wurde der Europamandatar auch als möglicher EU-Kommissar, dagegen dürfte sich allerdings der Koalitionspartner FPÖ, kein Freund Karas’, wehren.

Apropos FPÖ, zwar ist es ebenfalls noch nicht offiziell, bei dieser wird aber Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky neuerlich die Nummer 1. Die SPÖ hingegen hat bereits im Herbst den früheren Klubchef Andreas Schieder als Spitzenkandidat fixiert. EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner steht auf Platz 2.

Bei den NEOS stellt sich Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon der Mitgliederversammlung am 26. Jänner zur Wahl und die Grünen wählen erst am 16. März ihre EU-Kandidaten, auf Listenplatz 1 wird Parteichef Werner Kogler stehen. Die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) will an der EU-Wahl teilnehmen, sucht aber noch nach dem Spitzenkandidaten. Gut möglich ist, dass es der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber wird – den es durchaus reizt, sich wieder um ein EU-Mandat zu bewerben, das ihm 2009 Ulrike Lunacek abnahm.

Von: apa