Orban sprach sich für CSU-Politiker Weber aus

EU-Wahl: Orban unterstützt Weber als EVP-Spitzenkandidaten

Donnerstag, 18. Oktober 2018 | 14:53 Uhr

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban unterstützt den bayerischen CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die kommenden Europawahlen. Das gab Kabinettsminister Antal Rogan am Donnerstag in Budapest bekannt, wie die amtliche Nachrichtenagentur MTI meldete.

Bei dem EVP-Treffen im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel habe sich Orban am gestrigen Mittwoch sowohl Weber als auch den finnischen Ex-Regierungschef Alexander Stubb angehört, berichtete Rogan weiter. Der ungarische Regierungschef würde nicht dem “zum liberalen Flügel der EVP gehörenden” Stubb, sondern dem “zum christdemokratischen Flügel der EVP gehörenden” Weber den Vorzug geben, falls er zwischen den beiden Politikern wählen muss, sagte Rogan. Der CSU-Politiker, der auch Fraktionschef der EVP im Europaparlament ist, wird auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützt.

Orban hatte es Weber offenbar nicht übel genommen, dass sich dieser im September im EU-Parlament für die Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn ausgesprochen hatte. Die ÖVP hatte die Einleitung des sogenannten Artikel-7-Verfahrens, die damals vom EU-Parlament in die Wege geleitet wurde, ebenfalls befürwortet.

Die Entscheidung für einen Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahlen im Mai 2019 fällt am 8. November in Stubbs Heimat Helsinki. Weber und Stubb sind die einzigen Kandidaten für die Position. Wer bei der EU-Wahl an der Spitze der Konservativen antritt, hat gute Chancen, nächster EU-Kommissionspräsident und damit Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zu werden.

Der italienische Vizepremier Matteo Salvini überlegt ebenfalls, als Spitzenkandidat einer populistischen Parteienallianz bei der EU-Wahl und damit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten anzutreten. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zeigte sich über die Pläne Salvinis erfreut: Italiens Innenminister habe “als Gesicht einer Sammelbewegung Charme”, sagte er am Donnerstag der APA. Die FPÖ und Salvinis Lega gehören beide der Europafraktion “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF) an.

Von: apa

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