ÖVP könnte einen Sitz dazugewinnen

EU-Wahl-Prognose sieht ÖVP vor SPÖ und FPÖ

Freitag, 01. März 2019 | 09:50 Uhr

Weniger als drei Monate vor der Europawahl liegt die ÖVP in Umfragen vor der SPÖ an der Spitze. Nach einer am Freitag veröffentlichten aktualisierten Prognose des Europaparlaments kommt die ÖVP auf 28,0 Prozent, gefolgt von SPÖ (25,7 Prozent) und FPÖ (22,0 Prozent). Dahinter rangieren NEOS mit 10,0 Prozent, Grüne (7,3 Prozent) und die Liste Jetzt (3,0 Prozent).

Umgerechnet auf Mandate würde dies bedeuten, dass die ÖVP auf sechs Sitze kommt (derzeit fünf), die SPÖ auf fünf (derzeit fünf), die Freiheitlichen auf fünf (derzeit vier), die Grünen auf einen (derzeit drei) und NEOS auf zwei (derzeit einen). Die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) würde demnach den Einzug ins EU-Parlament nicht schaffen.

Für die Prognose wurden in Österreich Umfragen vom “Market research” und “Research Affairs” im Zeitraum 31. Jänner bis 25. Februar mit jeweils 804, 1.005 und 1.002 Interviews herangezogen. Die Fehlerquote liegt bei 3,1 bzw. 3,2 Prozent.

Für das gesamteuropäische Ergebnis verfestigt sich der Trend von der ersten Wahlprognose des EU-Parlaments vom Februar. Die Europäische Volkspartei (EVP) käme auf 181 Sitze (minus 3 gegenüber Februar), gefolgt von der Fraktion der “Sozialisten und Demokraten” (S&D) mit 135 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar), der “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (ALDE) mit 75 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar) und der rechtspopulistischen Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF) mit 59 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar).

Dies würde bedeuten, dass Konservative und Sozialdemokraten über keine Mehrheit mehr im EU-Parlament verfügen. Volkspartei und Sozialdemokraten würden nur mehr gemeinsam 316 der 705 Abgeordneten stellen. Eine Mehrheit könnten sie nur entweder etwa mit den Liberalen (75), den Grünen (46), den Linken (47) oder einer der EU-kritischen Gruppierungen wie der ENF (59) oder der “Europäischen Konservativen und Reformer” (EKR – 46) erreichen.

Gemeinsam mit der derzeitigen Fraktion “Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie” (EFDD – 39) kämen die drei rechtsgerichteten EU-kritischen Fraktionen auf 144 Mandate, das heißt hinter der EVP auf den zweiten Platz. Unklar ist auch noch, wo die prognostizierten 66 Abgeordneten neuer Parteien und die erwarteten acht Fraktionslosen unterkommen, die derzeit in keiner politischen Gruppierung des EU-Parlaments vertreten sind.

Derzeit kommt die EVP – allerdings bei insgesamt 750 Sitzen – auf 217 Mandate, die Sozialdemokraten auf 186, die ALDE auf 68, die ENF auf 37, die EKR auf 75, die GUE auf 52, die Grünen auf 52, die EFDD auf 41 und Fraktionslose auf 22.

Von: apa

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