Ungeliebtes Wahlbündnis mit Forza Italia

EU-Wahl – Südtiroler Volkspartei kämpft um Wiedereinzug

Freitag, 19. April 2019 | 06:05 Uhr

Bozen – Die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) kämpft bei der EU-Wahl am 26. Mai um den Wiedereinzug in das Europaparlament. Bisher ist die Sammelpartei mit einem Mandatar, nämlich Herbert Dorfmann, dort vertreten. Dieser geht erneut als Spitzenkandidat ins Rennen – in einem Wahlbündnis mit der Forza Italia von Silvio Berlusconi.

Schweren Herzens war die SVP dieses Wahlbündnis eingegangen. Um erneut einen Vertreter im EU-Parlament zu haben, ist die Partei aber auf einen nationalen Partner angewiesen, da italienweit eine Vier-Prozent-Hürde gilt. Diese würde man auf sich allein gestellt nie überspringen.

Dorfmann braucht für seinen Wiedereinzug ins Europaparlament 50.000 Vorzugsstimmen. Damit könnte für die SVP vor allem eine schwache Wahlbeteiligung den Einzug ihres Kandidaten ins Europaparlament vereiteln. Zudem werben vor allem auch die Lega, der Partito Democratico (PD) und die Grünen um die Stimmen der Südtiroler.

Obwohl die Südtiroler Volkspartei der Forza Italia, als diese in Rom an der Macht war, immer vorgeworfen hatte, die Südtirol-Autonomie auszuhöhlen, war sie offenbar der einzig mögliche Bündnispartner. SVP-Chef Philipp Achammer bezeichnete das Abkommen als “letzte Möglichkeit, in Brüssel überhaupt vertreten zu sein”.

Der Partito Democratico, mit dem die SVP bei den Europawahlen 2009 und 2014 angetreten war, hatte ein Wahlbündnis ausgeschlossen. Grund dafür war, dass die SVP für die Bildung der Landesregierung nach der Landtagswahl im vergangenen Oktober eine Koalition mit der Lega eingegangen war. Ein Bündnis mit der Lega für das Europaparlament wollte hingegen die SVP nicht.

Die SVP-Spitze wird aufgrund früherer Differenzen mit Forza Italia nicht müde zu betonen, dass das Bündnis mit EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani abgeschlossen worden sei. Damit versucht man sich gegen Silvio Berlusconi und vor allem gegen Forza Italia-Parlamentarierin Michaela Biancofiore abzugrenzen.

Die SVP bekennt sich klar zu Europa. Aus diesem Grund soll auch politisch und im Wahlkampf die Nähe zu den Schwesterparteien CSU und ÖVP gesucht werden, deren Wertekatalog ähnlich sei, meinte Achammer.

Auf wenig Gegenliebe stößt indes, dass auch die Enkelin von Benito Mussolini, Alessandra Mussolini, mit Forza Italia bei der Europawahl antreten wird. Daran lässt sich aber kaum noch etwas ändern. Eine frühere Zusammenarbeit der FPÖ mit Mussolini in einer gemeinsamen Fraktion im Europaparlament, hatte vor einigen Jahren übrigens zu Missstimmung mit den Südtiroler Freiheitlichen geführt.

Von: apa

Bezirk: Bozen