Wray könnte womöglich von Trump entlassen werden

FBI-Chef verteidigt nach Anschuldigung Mitarbeiter

Samstag, 03. Februar 2018 | 17:29 Uhr

Nach dem Angriff von US-Präsident Donald Trump auf die Bundespolizei FBI im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen hat sich FBI-Direktor Christopher Wray hinter seine Mitarbeiter gestellt. In einem Brief an die 35.000 Polizisten schrieb Wray: “Worte sind Schall und Rauch – die Arbeit, die ihr leistet, ist das, was Bestand haben wird.”

Er wisse, was sie in den vergangenen neun Monaten durchgemacht hätten – und das sei, “gelinde gesagt”, beunruhigend gewesen. Die vergangenen Tage hätten nicht dazu beigetragen, die Wogen zu glätten. Wray pries die hohe Integrität der Behörde, ihr Arbeitsethos und ihre Professionalität, die in der Welt “unerreicht” seien.

Trump hatte zuvor gegen den massiven Widerstand von Justizministerium und FBI die Veröffentlichung eines Memos genehmigt, das beiden Behörden schwere Verfehlungen bei den Ermittlungen zur Russland-Affäre vorwirft. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb der US-Präsident, die Leitungen von FBI und Justizministerium hätten “den heiligen Ermittlungsprozess zugunsten der Demokraten und gegen die Republikaner politisiert”. Dies wäre vor kurzer Zeit noch “undenkbar” gewesen.

In dem wenig später veröffentlichten Memo wird die “Legitimität und Legalität” des Vorgehens der Ermittler infrage gestellt. Das vom Repräsentantenhaus veröffentlichte Memo stammt vom Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes, einem Trump-Vertrauten. Für die oppositionellen Demokraten ist das Papier der Versuch, die Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller in Verruf zu bringen, der die Russland-Affäre untersucht.

Nach Meinung politischer Beobachter könnte Wray im Zuge von Trumps Konfrontationskurs gefeuert werden. Wrays Vorgänger James Comey hatte Trump erst im vergangenen Mai entlassen. Der seit August amtierende Wray erwähnte in seinem FBI-internen Schreiben weder Trump noch das Memo direkt und machte auch keine Angaben zu seinem möglichen Ausscheiden als FBI-Chef.

In dem Memo geht es darum, auf welche Weise das Justizministerium und das FBI die gerichtliche Genehmigung erhielten, Trumps Wahlkampfberater Carter Page zu überwachen. Page hatte enge Kontakte nach Russland.

US-Präsident Trump sieht sich unterdessen durch das veröffentlichte umstrittene Memorandum in den Russland-Ermittlungen entlastet. Es “rehabilitiert mich völlig”, twitterte der US-Präsident am Samstag und beklagte: “Aber die Hexenjagd geht weiter und weiter.” Es habe weder eine Zusammenarbeit mit Russland oder eine Rechtsbehinderung gegeben, fügte er hinzu.

Bei den Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller geht es um mögliche Absprachen des Trump-Wahlkampflagers mit Moskau zur Beeinflussung der Wahl 2016. Dem Vernehmen wird außerdem geprüft, ob Trump versucht hat, die Ermittlungen zu untergraben.

Das Memorandum war auf Beschluss der Republikaner und mit Trumps Zustimmung veröffentlicht worden. Es stammt aus dem Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses und wurde vom republikanischen Vorsitzenden dieses Gremiums verfasst. Im Kern besagt es, dass das FBI-Ermittlerteam fragwürdige Methoden angewandt habe, um einen ehemaligen Wahlkampfarbeiter Trumps geheimdienstlich überwachen zu lassen. Damit soll offensichtlich der Vorwurf einer Voreingenommenheit gegen Trump bei den Ermittlungen unterstrichen werden.

Die oppositionellen Demokraten weisen die Darstellung in dem Papier zurück. Es lasse wichtige Punkte aus und verzerre die Tatsachen. Die Veröffentlichung ziele lediglich darauf ab, die Ermittlungen zu torpedieren. Auch das FBI hatte sich dagegen gewandt, das Memo publik zu machen, und betont, dass das Papier Lücken enthalte und den Sachverhalt nicht korrekt wiedergebe.

Von: APA/ag