Tirols Grünen-Chefin Ingrid Felipe

Felipe wünscht sich Kogler weiterhin als Bundessprecher

Sonntag, 19. August 2018 | 08:59 Uhr

Tirols Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe wünscht sich Werner Kogler auch in Zukunft als Bundessprecher der Grünen. “Ich würde mir wünschen, dass er sich beim Bundeskongress im November aufstellen lässt”, sagte Felipe im APA-Sommerinterview. Sie wisse seine Leistung sehr zu schätzen, fügte sie hinzu.

“Für mein Dafürhalten wäre es super, wenn er uns als Bundessprecher erhalten bliebe. Ich würde es aber auch respektieren, wenn er sagt, er macht was anderes”, so die LHStv. Felipe zeigte sich davon überzeugt, dass die Grünen die Rückkehr ins Parlament mit den nächsten Wahlen jedenfalls wieder schaffen werden. Ihrer Wahrnehmung nach sei die Sehnsucht der Bevölkerung nach einer “grünen Stimme” im Nationalrat “schon sehr groß”.

Bei der EU-Wahl im Mai des kommenden Jahres erwartet sich die Tirolerin bereits wieder ein zweistelliges Ergebnis für die Grünen in Österreich. “Das ist schon eine sportliche Ansage. Das wäre aber eine gute Voraussetzung, um gut arbeiten zu können”, erklärte Felipe. Sie hoffe, dass sich die derzeitigen EU-Abgeordneten Michel Reimon und Thomas Waitz wieder als Spitzenkandidaten bewerben. Aber auch aus dem ehemaligen Nationalratsklub gebe es einige geeignete Kandidaten. “Die Auswahl an guten Leuten war schon lange nicht mehr so groß”, sagte die LHStv.

Dass sich die Sozialdemokraten im Nationalrat nun vermehrt “grünen” Themen widmen wollen, sah Felipe durchaus positiv. “Ich finde es grundsätzlich gut, wenn sich alle Parteien mit den Themen Umweltschutz, Naturschutz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit beschäftigen”, erklärte sie. Eine Gefahr, dass die SPÖ dadurch grüne Wähler gewinnen könnte, sah sie nicht. “Nur ‘öko’ ist noch nicht genug, um das ganze grüne Programm abzubilden”, meinte Felipe.

Mögliche Allianzen der Grünen mit Nationalratsabgeordneten befürwortete die Landeshauptmannstellvertreterin. “Natürlich brauchen wir Abgeordnete, die ihre Stimme für Natur- und Klimaschutz im Parlament erheben und wenn man sich inhaltlich findet, ist es auch gut, wenn sie dann Anträge einbringen, die im Sinne des grünen Parteiprogramms sind”, sagte die Tirolerin. Auch einer Zusammenarbeit mit der ehemaligen Liste Pilz Abgeordneten Martha Bißmann stand sie offen gegenüber. “Ich kenne Martha Bißmann persönlich nicht und kann über ihre politischen Qualitäten nicht viel sagen. Ich weiß aber, dass sie in umweltpolitischen Themen sehr engagiert ist”, hielt Felipe fest. Die Liste Pilz und Peter Pilz sah sie hingegen nicht als Allianzpartner. “Ich glaube, dass die Gesprächsbasis mit anderen Abgeordneten besser ist – nach allem was geschehen ist”, meinte die Tirolerin.

Nachdem Gustav Kuhn wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe seine Funktion als künstlerischer Leiter der Festspiele Erl bis zur vollständigen Klärung ruhend gestellt hat, legt ihm elipe (Grüne) nahe, auch seine Funktion als Dirigent niederzulegen. “Es wäre angebracht, dass sich Kuhn nicht nur aus der Leitung, sondern auch als Dirigent zurückzieht”, sagte Felipe.

“Würde er mich fragen, würde ich es ihm empfehlen”, meinte die LHStv. im APA-Sommerinterview. Dem Land und auch Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) stellte Felipe ein gutes Zeugnis für den Umgang mit der Causa aus. “Es ist eine schwierige Aufgabe hier als Land bzw. als Gesellschafter korrekt vorzugehen. Wenn die Schuld nicht bewiesen ist, muss man mit Augenmaß vorgehen”, erklärte Felipe. Es sei sehr schwierig in dieser Angelegenheit das Richtige zum richtigen Zeitpunkt zu tun, fügte sie hinzu. Ein sensibler Umgang mit dem Thema sei aber essenziell, da es für Betroffene immer noch “irrsinnig schwierig” sei, zu beweisen, dass “etwas Unpassendes, bis hin zu Unrechtmäßigem passiert ist”, so Felipe. Der Schaden für die Festspiele sei jedenfalls enorm. Palfrader hatte zuletzt erklärte, dass sich die “Frage des Dirigats derzeit nicht stellt”.

Auch in Sachen Transit lobte Felipe ihren Regierungspartner. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) gehe mit sehr viel Nachdruck an das Thema heran. Trotzdem sei sie mit dem Ausgang des letzten Brennergipfels im Juni in Bozen, bei dem Platter ein gemeinsames “Memorandum of Understanding” nicht unterschrieben hatte, nicht zu hundert Prozent zufrieden gewesen. “Ich war nicht glücklich, dass der Landeshauptmann nicht unterschrieben hat”, sagte Felipe. Man hätte dies auch anders lösen können. “Andererseits geben ihm aber auch die Aufmerksamkeit und die Reaktionen, die aus dem Nicht-Unterzeichnen entstanden sind, wieder recht”, fügte die Landeshauptmannstellvertreterin und Verkehrsreferentin hinzu.

Dem Lob Platters für Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wollte sich Felipe jedoch nicht anschließen. “Ich habe es gut gefunden, dass er (Verkehrsminister Hofer) in Bozen und München dabei war und ich habe es gut gefunden, dass er sich zumindest einen kleinen Schritt in die Richtung ‘lasst uns über das Dieselprivileg reden’ bewegt hat”, erklärte die LHStv., bezweifelte aber, mit wie viel Nachdruck er dies jetzt verfolge. Sie wolle ihn jedenfalls sehr bald nach der Sommerpause damit konfrontieren. Maßnahmen wie 140 km/h auf der Autobahn seien aber klimapolitisch eine Geisterfahrt und für die Verkehrssicherheit Gift, betonte die Verkehrsreferentin, die die Maßnahme als Katastrophe bezeichnete.

Positiv bewertete Felipe, dass sich aus Tirol, auch aus Kreisen der ÖVP, immer wieder Widerstand gegen die Bundesregierung regt. “Ich bin sehr froh und zufrieden mit dem kritischen Blick, den einige meiner Regierungskollegen auf die Bundesregierung haben und das auch artikulieren”, sagte die LHStv. “Manchmal frage ich mich, ob die Partei mit der wir in einer Koalition sind, die gleiche Partei ist, die österreichweit in einer Koalition mit den Freiheitlichen ist”, fügte sie hinzu. Sie sei froh, dass die christlich-soziale Haltung in der Tiroler ÖVP noch nicht verloren gegangen sei.

Von: apa