Anti-Regierungsproteste in Tel Aviv

Festnahmen bei Protesten in Israel

Sonntag, 04. Oktober 2020 | 12:21 Uhr

Die israelische Polizei hat mehrere Dutzend Menschen im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen den Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu festgenommen. Trotz der weiter verschärften Corona-Auflagen gingen am Samstagabend in vielen Städten erneut Demonstranten gegen Netanyahu auf die Straße. Nach Polizeiangaben wurden 38 Menschen festgenommen, die meisten davon in Tel Aviv.

Nach Angaben der Veranstalter von der Bewegung “Schwarze Flaggen” protestierten im ganzen Land in kleineren Gruppen geschätzt 100.000 Menschen. Parlament und Regierung hatten zuvor eine umstrittene Einschränkung für Demonstrationen beschlossen: Wer protestieren will, darf dies demnach nur innerhalb eines Umkreises von 1.000 Metern von seinem Zuhause und in Gruppen von maximal 20 Menschen. Die befristete Einschränkung ist Teil der geltenden Lockdown-Maßnahmen. Die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden wegen stark gestiegener Corona-Zahlen verhängt, sie sollen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.

Kritiker bezeichneten die Maßnahmen als antidemokratisch, sie sehen die neuen Protestbeschränkungen vor dem Hintergrund von Netanyahus bevorstehendem Prozess wegen Korruptionsvorwürfen. Netanyahu bestreitet alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

In den vergangenen Monaten hatten in jeder Samstagnacht Tausende vor der Residenz des Premierministers in Jerusalem protestiert. Netanyahu steht derzeit wegen seines Corona-Krisenmanagements massiv in der Kritik. Vor allem die wirtschaftlichen Auswirkungen befeuern derzeit Proteste gegen seine Politik, die in erster Linie von der Bewegung “Schwarze Flaggen” organisiert werden. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hatte am Mittwoch erstmals die Marke von 9.000 Fällen überschritten. Israel hat etwa neun Millionen Einwohner.

Von: APA/dpa

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