Koalitionsverhandlungen sollen nächste Woche beendet sein

Fixierung von Rot-Pink in Wien für 17. November angepeilt

Dienstag, 10. November 2020 | 11:40 Uhr

Die rot-pinke Koalition in Wien soll offenbar am 17. November offiziell fixiert werden. Für diesen Tag haben sowohl SPÖ als auch NEOS ihre Gremien anberaumt, die den bis dahin noch fertig zu verhandelnden Regierungspakt absegnen sollen. Entsprechende Medienberichte wurden der APA in beiden Parteien am Dienstag bestätigt. Auch bei den Grünen dürften Anfang kommender Woche wichtige Entscheidungen fallen.

Die Pinken haben für den 17. November eine Mitgliederversammlung angesetzt. Die Roten wiederum haben für diesen Tag ein Treffen von Präsidium, Erweitertem Vorstand und Wiener Ausschuss terminisiert. Wobei sich die NEOS offenbar nicht stressen lassen wollen: Sollte es bis 17. November keine endgültige Einigung geben, könne man auch noch einige Tage weiter verhandeln, war man in der Partei darum bemüht, Druck rauszunehmen. Als inoffizielle Deadline gilt jedenfalls der 24. November. Dann findet nämlich die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt, in der neben den Abgeordneten auch die Mitglieder der Stadtregierung angelobt werden.

Bis zu diesem Datum müssen auch die Grünen ihre künftige interne Rollenverteilung festgelegt haben. Durch den Rauswurf aus der Stadtkoalition sind sie gezwungen, sich als Oppositionspartei neu aufzustellen. Und das soll schon am 16. November im Zuge einer Klubsitzung passieren – auch wenn das kolportierte Datum in der Partei nicht offiziell bestätigt wird.

Diese Sitzung ist jedenfalls entscheidend, was die Zukunft der scheidenden Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Birgit Hebein anbelangt. Sie könnte sich für einen der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten, die den Grünen zustehen, oder als Klubobfrau bewerben. Gerüchten zufolge scheint der Rückhalt für die unglückliche Wahlsiegerin – die Ökos fuhren bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihr bisher bestes Ergebnis ein, flogen aber aus der Koalition – innerhalb des Klubs allerdings nicht sehr groß zu sein.

Die Stadtratsfunktionen und die der Klubführung werden jedenfalls im Klub per Mehrheitsbeschluss festgelegt, wobei die künftigen Stadträte daraufhin auch noch vom Parteirat abgesegnet werden müssen. Hebein ist auch Parteichefin. Diesen Posten kann ihr vorerst jedenfalls niemand streitig machen, da der Parteivorsitz laut Statut jeweils für zweieinhalb Jahre gewählt wird. Hebein hat dieses Amt seit Sommer 2019 über. Für einen Wechsel an dieser Stelle müsste Hebein von sich aus die Funktion zurücklegen.

Von: apa

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