Sobotka setzt auf eine klare Rückführungspolitik

Flüchtlinge – Erster Frontex-Charter nach Afghanistan

Mittwoch, 29. März 2017 | 15:53 Uhr

Am Mittwoch hat die erste gemeinsame EU-Rückführungsaktion von Frontex nach Afghanistan stattgefunden. In den Morgenstunden wurden 19 afghanische Staatsangehörige aus Österreich und zehn aus Schweden an die Behörden in Kabul übergeben, teilte das Innenministerium mit.

Laut Aussendung handelt sich dabei für das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) um den ersten gemeinsam koordinierten Flug nach Afghanistan seit Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung der EU und Afghanistan im Oktober 2016. Mit der “Joint Way Forward”-Vereinbarung wurde eine Grundlage in der “Rückkehr-Zusammenarbeit” geschaffen, bei der die sichere Rückkehr von Personen ohne Aufenthaltsrecht in der EU, die Reintegrationsunterstützung sowie Aufklärungskampagnen im Vordergrund stehen, hieß es. Am Montag fand dazu in Brüssel das zweite Umsetzungstreffen der EU mit Afghanistan statt.

Das BFA hat 2016 bei afghanischen Staatsangehörigen in etwa 30 Prozent eine schutzgewährende Entscheidung, also etwa Asyl oder subsidiären Schutz, getroffen. Die Fälle der 19 heute aus Österreich rückgeführten Personen seien geprüft und rechtskräftig negativ abgeschlossen worden. Den zwangsweise rückgeführten Personen stehe nach ihrer Ankunft in Afghanistan Rückkehrunterstützung zur Verfügung.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt in der Aussendung fest: “Pro Kopf gerechnet sind wir daher in Europa bei Außerlandesbringungen Spitzenreiter. Unsere klare Rückführungspolitik ist Voraussetzung dafür, dass wir jenen Schutz bieten können, die wirklich Hilfe brauchen.” Österreich führe auf Basis der Vereinbarung Einzelabschiebungen durch und werde sich auch in Zukunft an gemeinsamen EU-Chartern beteiligen.

2016 sind insgesamt 597 afghanische Staatsangehörige freiwillig zurückgekehrt. Davon sind 574 mit finanzieller Unterstützung ausgereist. Um die freiwillige Ausreise weiter zu forcieren, wurde kürzlich die Informationsoffensive “Freiwillige Ausreise und Rückkehrhilfe” gestartet.

Von: apa