Bewährungsprobe für Macron

Frankreichs Regierung stellt Arbeitsmarktreform vor

Donnerstag, 31. August 2017 | 00:31 Uhr

Die französische Regierung stellt am Donnerstag die mit Spannung erwarteten Details einer umstrittenen Arbeitsmarktreform vor. Die Lockerung des Arbeitsrechts ist das erste große wirtschaftspolitische Vorhaben aus dem Programm von Präsident Emmanuel Macron. Sie ist damit eine wichtige Bewährungsprobe für den Staatschef, dessen Umfragewerte zuletzt eingebrochen waren.

Premierminister Edouard Philippe präsentiert die Reform bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arbeitsministerin Muriel Penicaud. Das Parlament hatte der Regierung eine Vollmacht erteilt, die geplanten Änderungen mittels Verordnungen zu erlassen. Damit liegt es in der Hand der Regierung, strittige Detailfragen zu entscheiden. Die Texte sollen am 22. September vom Kabinett verabschiedet werden.

Die Reform soll das Arbeitsrecht flexibler machen. Die linke Gewerkschaft CGT hat für den 12. September bereits zu landesweiten Protesten aufgerufen. Ein Erfolg für die Regierung ist es, dass die Gewerkschaft Force Ouvriere (FO) am Mittwoch ankündigte, sich daran nicht zu beteiligen. Im vergangenen Jahr hatte eine Arbeitsmarktreform unter Macrons Vorgänger Francois Hollande zu monatelangen Demonstrationen geführt. Die Regierung hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern geführt, um die Reform vorzubereiten.

Von: APA/dpa