Macron bereitet sich angeblich auf Kandidatur für Präsidentenamt vor

Frankreichs Wirtschaftsminister Macron zurückgetreten

Dienstag, 30. August 2016 | 19:12 Uhr

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat die Regierung verlassen und geht künftig politisch eigene Wege. Der 38-Jährige reichte am Dienstag bei einem Treffen mit Präsident Francois Hollande seinen Rücktritt ein, wie der Elyseepalast mitteilte. Finanzminister Michel Sapin übernahm zusätzlich das Wirtschaftsressort.

Nach seinem Rücktritt hat Macron eine Präsidentschaftskandidatur angedeutet, ohne sie aber offiziell zu verkünden. “Ich will heute eine neue Etappe in meinem Kampf einleiten und ein Projekt aufbauen, das einzig und allein dem Allgemeinwohl dient”, sagte Macron am Dienstag im Wirtschaftsministerium in Paris.

“Ich bin entschlossen alles zu tun, damit unsere Werte, Ideen und Taten Frankreich ab dem kommenden Jahr verändern können”, sagte Macron mit Blick auf das Wahljahr 2017. Die “notwendigen Debatten” über solche Veränderungen könnten nur während eines Präsidentschaftswahlkampfes ausgetragen werden.

Im April hatte Macron eine eigene politische Bewegung “En marche” (“Auf geht’s”) gegründet, die er “weder rechts, noch links” positionierte. Er hatte aber immer wieder seine Loyalität zu Staatschef Hollande betont.

Hollande hatte Macron 2014 zum Wirtschaftsminister gemacht. Mit seiner wirtschaftsfreundlichen Linie war der frühere Investmentbanker wiederholt beim linken Flügel der sozialistischen Regierungspartei angeeckt. Ein von ihm verantwortetes Liberalisierungsgesetz boxte die Regierung im vergangenen Jahr mangels eigener Mehrheit mit einer Sonderregel durchs Parlament, mit der sie eine Abstimmung umgehen kann.

Frankreich wählt im April und Mai 2017 seinen nächsten Präsidenten. Ob Hollande noch einmal antritt, will er Ende des Jahres entscheiden. Er ist wegen anhaltend schlechter Umfragewerte und einer hohen Arbeitslosigkeit angeschlagen. Seine Reformpolitik hatte ihm viel Kritik vom linken Flügel seiner Sozialistischen Partei eingebracht. Die Sozialisten haben eine Vorwahl angesetzt, für die sich auch schon die im Streit ausgeschiedenen Ex-Minister Arnaud Montebourg und Benoît Hamon beworben haben.

Von: APA/ag.

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