Fernab vom Unruheherd Syrien werden Lösungen gesucht

Garantiemächte konnten sich bei Syrien-Treffen nicht einigen

Mittwoch, 05. Juli 2017 | 19:02 Uhr

Bei den Syrien-Gesprächen in Kasachstan haben sich Russland, die Türkei und der Iran nicht auf eine Stärkung der sogenannten Sicherheitszonen in dem Kriegsgebiet einigen können. Die Türkei habe um zusätzliche Zeit für die Planungen gebeten, sagte der russische Chefunterhändler Alexander Lawrentew am Mittwoch in Astana.

Nach Angaben des syrischen Chefunterhändlers, UN-Botschafter Bashar al-Jaafari, habe die Türkei eine endgültige Absprache über die Zonen behindert. Die Türkei habe während der Verhandlungen eine negative Position eingenommen, zitierte ihn die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Er warf der Delegation eine “Politik der Erpressung” vor, nannte jedoch keine Einzelheiten aus den Gesprächen.

Bereits im Mai hatten sich die Garantiemächte auf die Einrichtung von Schutz- oder Deeskalationszonen verständigt, in denen einen Waffenruhe herrschen sollte. Die Feuerpause ist jedoch brüchig. Eigentlich wollten Russland, die Türkei und der Iran mit den Konfliktparteien bei dem zweitägigen Treffen in Astana alle Einzelheiten besprechen und offene technische Details klären.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die sogenannten Deeskalationszonen im Mai ins Gespräch gebracht. Sie sollen Gebiete unter Kontrolle der Rebellen in den Provinzen Idlib und Homs, in der Region Ost-Ghouta bei Damaskus und im Süden des Landes umfassen. In ihnen soll eine Flugverbotszone sowie Waffenruhe zwischen Regierung und Rebellen gelten, doch ist unklar, wer ihre Einhaltung überwachen soll. Im Gespräch sind Truppen der drei Garantiemächte Russland, Iran und Türkei. Eine Beteiligung der Türkei und des Iran ist aber umstritten, da beide Länder ihren Einfluss in Syrien auszudehnen versuchen.

Der russische Delegationsleiter Alexander Lawrentiew sagte, die Dokumente zu den Zonen müssten noch “fertig ausgearbeitet” werden. Zwar gebe es “de facto” bereits “Deeskalationszonen”, doch müssten vor ihrer offiziellen Schaffung noch einige Details geklärt werden. Die Einzelheiten sollen Anfang August bei einem weiteren Treffen in Teheran geklärt werden.

Es war bereits die fünfte Runde der Astana-Gespräche in diesem Jahr. Russland, die Türkei und der Iran haben die Treffen vermittelt. Neben Vertretern von Regierung und Opposition waren auch der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura und ein ranghoher US-Diplomat angereist. Die Gespräche in Kasachstan sollen den UN-geführten Friedensprozess in Genf unterstützen. In Syrien tobt seit rund sechs Jahren ein Bürgerkrieg. Mehr als 400.000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet, Millionen vertrieben.

Bereits am kommenden Montag (10. Juli) soll die nächste Gesprächsrunde in der Schweiz stattfinden. Eine Arbeitsgruppe werde Anfang August im Iran tagen und weitere Details zu den Sicherheitszonen ausarbeiten, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Garantiemächte. In Astana werde man sich erst Ende August wieder treffen.

Von: apa