Erdogan-Ansprache am frühen Sonntagmorgen als Höhepunkt

Gedenk-Feierlichkeiten zum Putschversuch in Türkei

Dienstag, 11. Juli 2017 | 16:39 Uhr

Ein Jahr nach der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei haben im ganzen Land Gedenkveranstaltungen begonnen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim begannen das Gedenken am Dienstag mit dem Besuch eines “Märtyrerfriedhofs” im Istanbuler Stadtteil Edirne. Bis Sonntag sind im ganzen Land Veranstaltungen zum Putschversuch vom 15. Juli 2016 geplant.

Zum Höhepunkt der Feierlichkeiten, einer Ansprache Erdogans im Parlament in Ankara in der Nacht auf Sonntag, sind die größte Oppositionspartei CHP und die zweitgrößte Oppositionspartei HDP jedoch nicht eingeladen. In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli soll es bis spät in die Nacht sogenannte “Demokratiewachen” geben. Die Ansprache von Erdogan am Sonntag im Parlament soll genau um 02:32 (01:32 MEZ) beginnen – zum dem Zeitpunkt als Putschisten vor einem Jahr das Parlament bombardierten.

Der Sprecher der größten Oppositionspartei CHP, Bülent Tezcan, kritisierte, dass seine Partei nicht zu der nächtlichen Veranstaltung eingeladen wurde. “Das ist gegen die Gepflogenheiten, das Parlament gehört nicht einer Gruppe”, so Tezcan. Die islamisch-konservative Regierungspartei versuche damit, “die Gesellschaft zu spalten”.

Der Umsturzversuch von Teilen des Militärs forderte nach offiziellen Angaben 249 Todesopfer. Die türkische Führung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch verantwortlich und geht rigoros gegen vermeintliche Gülen-Anhänger vor.

Vergangene Woche waren insgesamt zehn Menschenrechtsaktivisten bei einem routinemäßigen Workshop verhaftet worden. Grund für die Festnahme sei der “unbegründete Vorwurf der Mitgliedschaft bei einer bewaffneten Terrororganisation”, erklärte Amnesty International. Bei den Festgenommenen handelt es sich um acht türkischen Menschenrechtler – unter ihnen die Direktorin von Amnesty in der Türkei, Idil Eser, sowie einen schwedischen und einen deutschen Referenten. Am Dienstag wurden die Haftstrafen um bis zu sieben weitere Tagen verlängert. Amnesty forderte daraufhin die bedingungslose und unverzügliche Freilassung.

Am Dienstag wurden erneut Haftbefehle gegen 105 Mitarbeiter im Technologiesektor erlassen. Rund die Hälfte der gesuchten Angestellten in mehreren Provinzen seien bereits festgenommen worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Darunter seien auch ehemalige Mitarbeiter des Wissenschaftszentrums Tubitak sowie einer Telekommunikationsbehörde. Ihnen wird vorgeworfen, am Putschversuch im Juli vergangenen Jahres beteiligt gewesen zu sein. Am Vortag hatte die Türkei bereits Haftbefehle gegen 72 Universitätsmitarbeiter ausgestellt.

Insgesamt sitzen derzeit mehr als 50.000 Menschen wegen mutmaßlicher Kontakte zur Gülen-Bewegung in Untersuchungshaft – darunter zahlreiche Journalisten und Akademiker, so auch der deutsch-türkische “Welt”-Korrespondent Deniz Yücel. Rund 150.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der Justiz, der Polizei und des Militärs wurden entlassen oder vom Dienst suspendiert.

Von: APA/dpa