Frankreich will Menschen vor der Mittelmeerroute bewahren

Gemischte Reaktionen auf Libyen-Vorstoß von Macron

Donnerstag, 27. Juli 2017 | 22:24 Uhr

Nach dem Vorstoß von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für sogenannte Hotspots für Flüchtlinge in Libyen ist die französische Präsidentschaft zurückgerudert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Elysee-Palast am Donnerstagabend mit.

Stattdessen soll zunächst die Machbarkeit solcher Registrierungsstellen in einem Grenzgebiet von Libyen, Niger und dem Tschad geprüft werden.

Macron hatte am Donnerstag zunächst verkündet, noch in diesem Sommer Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Libyen eröffnen zu wollen – zusammen mit der EU oder im Alleingang. Damit sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl von der gefährlichen Überquerung des Mittelmeers abgehalten werden, sagte Macron beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Orleans. Frankreich wolle deswegen Mitarbeiter der französischen Flüchtlingsbehörde Ofpra nach Libyen entsenden.

Der Elysee-Palast teilte am Abend mit, es sei eine Zone identifiziert worden, die “im Süden Libyens, im Nordosten Nigers und im Norden des Tschad” liege, um derartige Registrierungsstellen einzurichten. In Libyen selbst sei dies “momentan nicht möglich, könnte aber kurzfristig der Fall sein”. Von Ende August an werde es eine Ofpra-Mission geben, “um zu sehen, wie das umgesetzt werden kann”.

Das französische Präsidialamt hatte bereits kurz nach Macrons Vorschlag darauf hingewiesen, dass für die Errichtung solcher Hotspots zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein müsse. Das sei in Libyen derzeit nicht der Fall. Prinzipiell gehe es um eine “Vorbehandlung” von Asylanträgen.

Die EU hat wegen der Flüchtlingskrise Hotspots in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über Macrons Vorstoß. Eine Sprecherin sagte, die Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen, sei aber bereit, “über alles zu diskutieren”.

Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93.000 Menschen in Italien an. Mehr als 2.500 sind bei dem Versuch seit Jänner bereits gestorben.

Macron hatte erst am Dienstag den libyschen Ministerpräsidenten Fayez al-Sarraj und dessen Hauptrivalen, den abtrünnigen General Khalifa Haftar, bei Paris empfangen. Dabei einigten sich die Kontrahenten auf eine Waffenruhe und Wahlen im kommenden Frühjahr.

Von: apa