Außenministerium: Derzeit keine Perspektive für Italien

Grenzöffnung – Keine Öffnung für Südtirol in Sicht

Freitag, 15. Mai 2020 | 14:25 Uhr

Angesichts gesunkener Infektionszahlen mehren sich in Südtirol die Rufe nach eine Öffnung der Grenze zu Österreich. Die Regierung in Wien sieht jedoch derzeit keine Perspektive für eine Grenzöffnung am Brenner. Eine Sonderregelung für Südtirol wäre laut dem Europarechtsexperten Walter Obwexer zwar rechtlich möglich, praktisch aber kaum durchführbar.

“Es gibt keine Basis für eine Grenzöffnung zu Italien, weil die Zahlen noch nicht passen”, hieß es am Freitag aus dem Außenministerium. Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher hatte sich zuvor in einem Interview mit der “Kleinen Zeitung” (Freitagsausgabe) zuversichtlich gezeigt, dass es zu einer ähnlichen Lösung für die Brennergrenze wie für die Grenze zwischen Österreich und Deutschland sowie der Schweiz kommen werde und auf laufende Gespräche zwischen dem österreichischen und italienischen Außenministerium verwiesen.

Natürlich gebe es Gespräche von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit allen Amtskollegen in Bezug auf mögliche Grenzöffnungen, hieß es aus dem Außenministerium dazu auf APA-Anfrage. Es gebe aber derzeit “keine Perspektive” auf eine baldige Öffnung” zu Italien, verwies man auf Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Eine Sonderregelung für Südtirol ist offenbar kein Thema. Der Europarechtsexperte Walter Obwexer hält eine derartige Vereinbarung rechtlich durchaus für möglich, sieht aber massive grenztechnische und administrative Hürden. “Aufgrund der Schutzfunktion und der ganz besonderen Beziehung zwischen Österreich und Südtirol ließe sich eine raschere Öffnung zu Südtirol als zum Rest Italien rechtlich rechtfertigen”, so Obwexer gegenüber der APA. Das könnte wegen der besonderen Beziehung sogar rascher passieren als gegenüber anderen Regionen in Europa mit vergleichbaren Infektionszahlen.

In der Praxis würde das aber wohl für Schwierigkeiten bei den Grenzkontrollen sorgen, meint der Europarechtler. “Man müsste bei allen, die Richtung Süden fahren, kontrollieren, wo sie genau hinfahren, und bei der Rückkehr genau kontrollieren, wo sie genau waren, ob in Südtirol oder in anderen Regionen Italiens, wo die Infektionszahlen höher sind.” Eine völlige Grenzöffnung sei daher schwer durchführbar, bevor nicht die Grenze zu ganz Italien geöffnet werde.

Vor allem in der für die Provinz wichtigen Tourismusbranche macht sich in Südtirol zunehmend Unmut breit. Denn diese ist – ähnlich wie jene in Österreich – von den deutschen Urlaubsgästen abhängig. Deutsche Urlaubsgäste machten im Sommer 2019 53 Prozent der Übernachtungen in Südtirol aus, die italienischen Gäste folgen weit dahinter mit 29,4 Prozent. Prominenteste regelmäßige Urlaubsgäste sind die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Ab 25. Mai können zwar die Hotels und Seilbahnen in Südtirol wieder öffnen, ausländische Urlaubsgäste werden aber keine kommen. Bis Anfang Juni gelten noch innerhalb Italiens Reisebeschränkungen, die Staatsgrenzen dürften noch länger geschlossen bleiben. Die Ankündigung Österreichs und Deutschlands ihre gegenseitigen Grenzen ab 15. Juni zu öffnen, sorgte daher für Kritik südlich des Brenners. Der Hotelier- und Gastwirtverband (HGV) zeigte sich enttäuscht und bezeichnete das Schließen von bilateralen Abkommen innerhalb des Schengenraums als “bedenklich”. Südtirol verweist darauf, dass die Infektionszahlen in der Provinz ähnlich niedrig sind wie in Österreich.

Von: apa

Bezirk: Bozen

Kommentare

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59 Kommentare auf "Grenzöffnung – Keine Öffnung für Südtirol in Sicht"


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Ewa
Ewa
Superredner
15 Tage 4 h

Als ob die Ösis das alleine entscheiden könnten…😂
Und wenn, dürften sie die Bayern auch nicht einreisen lassen, denn da stimmen die Zahlen auch nicht.
Da geht es nur um wirtschaftliche Aspekte.
Und wenn Italien öffnet, müssen die Ösis die deutschen Touristen passieren lassen…
Zudem hoffe ich, dass die EU ein Machtwort spricht, ansonsten ist diese Institution so unnütz wie ein Kropf.
Also abwarten und Tee trinken.
Bis Ende Juni sind die Grenzen offen.
Die slowenische ist es ja schon.

Lolli78
Lolli78
Grünschnabel
15 Tage 4 h

Ja sobald Italien öffnet können die Touris kommen und ich hoffe das passiert bald.

Zugspitze947
Zugspitze947
Universalgelehrter
15 Tage 4 h

Ewa: die Zahlen in Bayern stimmen sehr wohl ! Die Fälle der letzten Wochen basieren auf Asylheime oder Schlachthöfe wo man den Infektionsherd genau kennt und auch strikt eingrenzt !!!!!! 🙁

lenzibus
lenzibus
Tratscher
15 Tage 3 h

Fir insra Leit tuit Österreich di Grenzn schun au, dassnse olla widdo af Lienz und Innsbruck inzikafn kem. Weil inso Geld muss zi di Nochborn ausn.😅😁😆

Gudrun
Gudrun
Tratscher
15 Tage 3 h

@Lolli78 nein danke !!!—- keine Touristen !!—

Stolzz
Stolzz
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Das Problem ist, dass die Nationalstaaten von gestern sind und den heutigen Problemen nicht mehr gewachsen sind, und das nicht nur bei Corona. Darin liegen die Chancen von regionalen Räumen im vereinten Europa. Die Menschen und die Politik tun gut daran, richtige Weichen für die Zukunft zu setzen und nicht über Deutsche, Österreicher oder Italiener zu maulen!

Ewa
Ewa
Superredner
15 Tage 3 h

@Zugspitze947
ja und wo haben sich bei uns die Menschen hauptsächlich infiziert? Altenheime und Krankenhäuser. Also dasselbe wie in Bayern🤷🏼‍♀️

Sag mal
Sag mal
Kinig
15 Tage 2 h

@lenzibus warum nicht Italien ein kaufen ist ja Alles nur soooo……gut.😅Österreich lebt ohne gut .Braucht sicher nicht ausgerechnet von Südt.Deren Geld😅

Dublin
Dublin
Kinig
15 Tage 4 h

…Südtirols “Schutzmacht” hat endgültig abgedankt..auf sowas können wir verzichten…möchten das Wort Euregio nie mehr hören…Dreierlandtage sind nur unnützes Geschwätz auf Steuerzahlers Kosten…es hat Corona gebraucht, um diese traurige Wahrheit endlich zu entdecken…
😝

moeschba
moeschba
Grünschnabel
15 Tage 3 h

vollkommen deina meinung. wos muantis bols aswi its hort drafonkimb wos a dreialondtog ödo a euregio zi meldn hobm??sebm zähl die grenzn lt. londkorte. tat des zeug ouschoffn. dou vodiena holt a bou wennse in an sellan londtog sitzn, donna werd amo a eiregiofeschtl gimocht usw. und es wern netta redn gschwing anan sunnta

axel123
axel123
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Das hat weder mit der Schutzmacht noch mit der Euregio etwas zu tun sondern einzig und allein, dass die Grenze leidergottes genau am Brenner liegt und wir zu Italien gehören, welches selbst immer noch jede Region abschottet unabhängig davon ob die Zahlen passen oder nicht. Die Euregio wird ihren Namen erst gerecht werden sobald EU-Binnengrenzen verschwunden sind, aber bis dahin sollte trotzdem jetzt erst recht alles darauf gesetzt werden zusammenarbeiten, dass es eine solche Spaltung wie jetzt nie wieder gibt!

Staenkerer
15 Tage 3 h

euregio???
olles theoretische schaumschlägerei und gegenseitides schultergeklopfe, sunscht nix!! wie de praxis funktioniert, nähmlich gor nit, zoag sich jetz!!
wie wundert das a lond an ondern lond be durchreiße zu an dritten verwähren dorf? ba der rückreise a strickter anhalteverbot in ihrem lond müßte genügen, war sicher mochbor, konntrolierbar, isch ober des wos se nit welln, nähmlich de deutschn als urlauber für sich gholtn!
fördert de nochborschoftsfreundschoft sowohl zu deutschlond als a zu italien sicher ungemein…..

hefe
hefe
Superredner
15 Tage 3 h

Die Euregio interessiert die wenigsten, das ist eine Schönwettersache und jede Provinz kocht ihr eigenes Süppchen, jetzte wäre mal Zeit das die Region Trentino Südtirol gemeinsam mit dem Veneto und dem Friaul mal zusammenarbeiten

Alba
Alba
Neuling
15 Tage 2 h

@Dublin, ganz recht. Genau wie die Migrantenfrage, hat auch Corona die tot geglaubten Grenzen der Eu wieder so richtig deutlich gemacht. Bei eitel Sonnenschein demonstrieren unsere Vorzeigeeuropäer in Brüssel Zusammenhalt und Einigkeit, in turbulenten Zeiten dagegen kämpfen sie verbissen um nationale Interessen.

kuper06
kuper06
Neuling
15 Tage 4 h

Seit nun über 35 Jahren fahren wir mindestens ein Mal im Jahr nach Südtirol und wir hoffen sehr auf die Grenzöffnung mit Nachweis der Buchung. Es ist für uns nicht ganz verständlich warum nicht wenigstens Südtirol geöffnet wird um dem ganzen Land wirtschaftlich zu helfen. Warum soll man immer noch in Qarantäne wenn man als Bsp aus D kommt ?
Bis bald in Südtirol

Anja
Anja
Superredner
15 Tage 3 h

unverständlich…. nebenbei sind die neuen zahlen in fast ganz italien (ausgenommen lombardei und piemont) sehr gut!
aber sogar mit der lombardei uns piemont hatte italien in den letzten tagen weniger neuinfektionen als deutschland… absurd, dass man italien immer noch als problem hinstellt…

Rocky
Rocky
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Dann fahrt über die Schweiz,it umrrearn

ferri-club
ferri-club
Neuling
15 Tage 2 h

Anja , ja dir kann es doch egal sein ob die Grenzen offen sind und der Tourismus in Italien/Südtirol wieder starten kann, Du hast ja die Goldene entscheidung getroffen und einen Beruf der total Tourismus-unabhängig ist, oder hast du jetzt schon festgestellt dass es doch nicht so ist….

kuper06
kuper06
Neuling
14 Tage 23 h

@Rocky
Machen wir auf jeden Fall ist gleich weit…

Ducati
Ducati
Neuling
15 Tage 3 h

Moment, was lese ich hier bzgl. Grenzen 😯:

“Die slowenische ist es ja schon”

Was hält mich dann davon ab von DE durch AT nach Meran zu fahren (wo ich im Urlaub ein Hotel gebucht habe) und dann über Slowenien nach AT zurück nach DE zu fahren?

Den Umweg würde ich gerne in Kauf nehmen!

Guenni
Guenni
Universalgelehrter
15 Tage 3 h

@Ducati….die Grenze zwischen Österreich und Italien. Dann müsstest du Österreich auslassen und über Tschechien und Ungarn nach Slowenien fahren. Fraglich, was ist mit den beiden Erstgenannten und lässt dich Slowenien nach Italien ausreisen bzw. Italien einreisen

Lolli78
Lolli78
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Was dich davon abhält ist nicht Österreich sondern dass du nicht in Italien einreisen darfst. Also Italien.

Ducati
Ducati
Neuling
15 Tage 3 h

Hm, ich habe mehrfach gelesen das Richtung Italien offen wäre und niemand kontrolliert (zb am Reschenpass).

Buchung ist im Juli, hoffentlich ändert sich bis dahin etwas.

Hoffe für alle Südtiroler/Italiener auf Fairness denn das was hier abgelaufen ist ist eine Schweinerei die ich nicht mit Urlaub in AT unterstützen werde.

kuper06
kuper06
Neuling
15 Tage 2 h

@Lolli78
genau das ist das Problem, noch

Lolli78
Lolli78
Grünschnabel
14 Tage 23 h

Hoffentlich macht Italien bald seine Grenzen auf, ich möchte mal wieder raus aus Südtirol

Missx
Missx
Universalgelehrter
15 Tage 4 h

Die Zahlen müssen passen 😄
Ja, dann sollte Italien anfangen anders zu zählen, dann passen die Zahlen

hefe
hefe
Superredner
15 Tage 3 h

Wie anders zu zählen?!? 🤔 Wenigstens wird in Italien getestet und nicht alles unter die Deck gekehrt……. Und noch mal für Alle Deutschland hat gesagt die Grenzen werden zu Osten und Schweiz geöffnet wenn sie zu Italien zulässt, bzw Frankreich wenn sie zu Spanien zulassen….. Aber es dauert noch ein Monat bis es soweit ist, bis da sinken die Zahlen in Italien auch (ausser Lombardei könnte es noch länger dauern) und alle anderen Regionen könnten doch öffnen…..

Ewa
Ewa
Superredner
15 Tage 3 h

missx
das wir auch passieren . wetten?

Traumland
Traumland
Grünschnabel
15 Tage 4 h

Finde das mehr als ungerecht. Muss ich jetzt etwa Urlaub in Österreich oder gar in der Schweiz machen?

Lachhannes
Lachhannes
Tratscher
15 Tage 3 h

Die Schweiz ist ein wunderbares Urlaubsland, freuen Sie sich, wenn Sie dort ein Quartier finden.

Traumland
Traumland
Grünschnabel
15 Tage 3 h

@Lachhannes
danke für den Tipp! Quartiere findet man in der Schweiz immer. Nur sind die meisten für Normalverdiener wie mich unbezahlbar. Preis-/Leistung ist in Südtirol unschlagbar.

kuper06
kuper06
Neuling
14 Tage 1 h

@Traumland
vollkommen richtig.
Schweiz ist überteuert.
VG und bis bald in Südtirol

Ewa
Ewa
Superredner
15 Tage 4 h

Ich finde, dass die einheimischen Medien wieder mal unnötig Panik und Unsicherheit schüren mit solchen Artikeln.

Marisa
Marisa
Superredner
15 Tage 4 h

Wie sollte das auch funktionieren wenn nur Südtirol seine Grenzen öffnen könnte und das restliche Italien nicht. Man müßte ja sämtliche Übergänge in andere Provinzen bewachen damit kein Tourist sich aus Südtirol entfernt, das wäre sehr aufwändig. Südtirol gehört nunmal zu Italien und muß sich deswegen noch etwas gedulden.

Es ist ja gut wenn die Coronazahlen so niedrig und stabil bleiben, so können sich alle Hotels, Pensionen und andere  Unterkünfte  in Ruhe auf die Urlauber vorbereiten und noch die Maßnahmen ergreifen die wegen Corona notwendig sind.

Guenni
Guenni
Universalgelehrter
15 Tage 3 h

Problem sind die Beschränkungen innerhalb Italiens. Wie und von wem soll kontrolliert werden, dass alle in Südtirol bleiben. Das ist doch Sch…..Ich bleibe zu Hause im schönen Schwabenländle, bis ich in den Vinschgau fahren darf.

Lachhannes
Lachhannes
Tratscher
15 Tage 3 h

Heidenei, isch e gute Idee!

DAICH
DAICH
Tratscher
15 Tage 3 h
Na dann scheint Südtirol den schutzbemächtigten Österreichern doch nicht sooo eine grosse Herzensangelegenheit zu sein und die stf, die doch immer sooo großzügig und heftigst kritisiert und protestiert, die Entscheidung des Vaterlands Österreich da aber nicht mal im Ansatz zu kritisieren und dagegen zu protestieren, wagt, da sie weiß, dass sie damit auf taube Ohren in Wien stösst und damit bei ihren zahlreichen Kontrahenten ( aufgrund stetiger Hetze und Polarisierung ) als jämmerliche Opfer dastünden, bei ihren Anhängern könnte sich Enttäuschung übers Vaterland breitmachen. Heisses Eisen- wusste die stf – besser nicht anfassen, große Schmäh wäre prädestiniert gewesen!😊 stf: raffiniert,… Weiterlesen »
Lachhannes
Lachhannes
Tratscher
15 Tage 3 h

Das Vaterland der ST/AA-ler ist Italien.

Tiziano
Tiziano
Neuling
15 Tage 2 h

Österreich ist wirtschaftlich am Boden, deshalb das Lechzen nach Deutschen Urlaubern. Kurz ist eine Marionette der Wirtschaft. Die Puppenspieler lassen ihn nur machen oder eben nicht machen was ihm die Wirtschaftslobby gewährt. Da geht’s schon lange nicht mehr um die Gesundheitskrise, das Volk kann ja dem Virus zum Opfer fallen, wenn’s nur nicht die Wirtschaft tut. Amen

EQ
EQ
Grünschnabel
15 Tage 2 h

Ich hoffe er ist nicht so KURZsichtig, wegn evtl. 2 Wochen mehr an Urlaubern in Österreich uns und die Italiener zu inc…iern

Lachhannes
Lachhannes
Tratscher
15 Tage 2 h

“Österreich ist wirtschaftlich am Boden”

Im Gegensatz zu Italien, das gern einen Blankoscheck will 🙂

Anja
Anja
Superredner
15 Tage 3 h

gestern hatte ganz italien weniger neuinfektionen als deutschland!
wenn man die lombardei weg lässt, dann steht italien eigentlich sehr gut da im vergleich zum restlichen europa…. 🤷🏻‍♀️

lebodo
lebodo
Neuling
15 Tage 4 h

Der Ball liegt in Rom!!
Wenn Rom die Einreise erlaubt, können die Deutschen im Transit duch Österreich kommen!

axel123
axel123
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Die Risikozonen abriegeln und für die restlichen Gebiete freien Personenverkehr und das EU-weit! Kann doch nicht sein, dass immer noch das gesamte Staatsgebiet gleichgesetzt wird und der gesamte Staat isoliert wird, nur weil sie es in einigen Orten nicht in den Griff zu bekommen scheinen. Noch dazu hat Bayern den höheren R-Wert als Südtirol.

Karl
Karl
Superredner
15 Tage 3 h
Ich habe vom LH Kompatscher noch nicht genau gehört wer sich da nun wirklich querstellt . A oder I.  Tatsache ist aber, dass man innerhalb Italiens nicht einmal die Region (bei uns sogar die Provinz)  wechseln kann ist mit Sicherheit nicht Wien , Berlin oder gar Brüssel schuld.  Daher liebe Italienfans könnt ihr euch die  billige Masche vom  bösen Bruder im Norden  abschminken und eventuell mit euren Freunden in Rom darüber diskutieren. Die einzige Lösung wäre die Außengrenze Südtirols  zum Nachbar Italien zu kontrollieren was wiederum  den Italienfans und den  Typen wie Urzi &Co sauer aufstoßen würde.  Daher wird alles… Weiterlesen »
Calimero
Calimero
Universalgelehrter
15 Tage 3 h

Möchte nur durch Österreich durch ohne Stopp, darf man das auch nicht ?

Guenni
Guenni
Universalgelehrter
14 Tage 23 h

@calimero…einfach durch Österreich durch, vielleicht 1 Halt zum Pi….., das mache ich schon seit Jahren. Müsste eigentlich anhand von Aufnahmen der vielen Überwachungskameras auch in Wien bekannt sein. Die könnten mir das doch bestätigen. Muss ich nur noch am Reschen nach Südtirol einreisen dürfen.

widder52
widder52
Tratscher
15 Tage 3 h

so schützn jetz kents singen: dem land tirol die treue! 🤣

sarnarle
sarnarle
Superredner
14 Tage 12 h

@widder52 Hel konnsch du singen Italia Italia Phase A, Phase B usw. In Text dazu konnsch dir von de 20 verschiedenen Eigenerklärungen runterschreibm, und mit oll dem terfsch netsmol in a ondere Region vereisen. Welch schönes Lied.

widder52
widder52
Tratscher
12 Tage 23 h

@sarnarle: konsch wol ausnfohrn und drausn bleibm wenns dir do net passt no kimsch drau wos bessa isch!

el_tirolos
el_tirolos
Tratscher
15 Tage 2 h

Wenn AT die Grenzen nach Italien nicht öffnen bremsen sie ihren Tourismus selbst bei den ganzen Italienern in Kärnten, Ost- und Nordtirol…

irmi
irmi
Neuling
14 Tage 21 h

Habe ich falsch verstanden, In Rosenheim sollen mehrere Neuinfektionen aufgetreten sein , also ein hotspot. Oh Gott sei Dank ist Österreich ganz weit davon entfernt und es besteht keine Gefahr anders als zwischen Sterzing und Gries am Brenner😜

Guenni
Guenni
Universalgelehrter
14 Tage 8 h

@Krimi…da gibt es ein paar bei uns in Deutschland. Vor allem Schlachtbetriebe, die ihre Billigarbeiter aus Osteuropa in menschenunwürdigen Verhältnissen wohnen, oder sollte ich besser sagen, hausen lassen. Kam gestern Abend in der ARD, 7 ! in einem Raum, 4 ! weitere in der Küche ! dicht an dicht. Die 270 Euro pro Person/Monat ” Miete ” wird direkt vom eh schon kargen Lohn einbehalten. Zum Fremdschämen

Zugspitze947
Zugspitze947
Universalgelehrter
14 Tage 5 h

Guenni: das stimmt nur zum TEIL ! Denn der VERMIEETER ist nicht der Schlachthof sondern ein SUBUNTERNEHMER=der bekommt die 220 € hat man im ZDF gesagt. Die Vermietung muss durch den Arbeitgeber zuverlässiger und Menschengerecht organisiert werden ! Dennn diese Sauerei verkorkst uns die ganze Statistik ! 🙁

ibens
ibens
Grünschnabel
15 Tage 3 h

So ein Schmarrn: In Deutschland stimmen die Zahlen nicht, deutsche Touristen werden in A aber freudig erwartet?! Und eine offizielle Buchungsbestätigung Südtiroler Beherbergungsbetriebe bzw. eine Art Vignette mit Anreise- und Abreisedatum könnten doch helfen? Wer will, sucht Wege, wer nicht will, Gründe … 🤦‍♀️

EQ
EQ
Grünschnabel
15 Tage 3 h

Es wird bei Reisewarnungen für Regionen bleibem. Alles andere wäre ja europaweite Provokation pur…

EQ
EQ
Grünschnabel
15 Tage 1 h

Dorfmann zur Öffnung: “Besonders betonte Dorfmann, dass die EU-Kommission in ihrer Kommunikation ein regionales Denken anmahne, das die unterschiedlichen epidemiologischen Situationen jeder Region anhand objektiver Kriterien bewertet und berücksichtigt”

M_Kofler
M_Kofler
Superredner
14 Tage 6 h

Stand heute (16. Mai): Einreise in Österreich immer noch ohne negativen Test oder 14-wöchige Quarantäne nicht möglich. 
Schade …. 
Jetzt liegts aktuell nur mehr am Bundeskanzler Kurz, aber ich maße mir nicht an seine Entscheidung zu verurteilen, er kann die Situation ja doch um einiges besser einschätzen. 
Verstehen tue ich die Entscheidung aber nicht. 
Mal schauen was die nächsten Tage ergeben

Guenni
Guenni
Universalgelehrter
14 Tage 7 h

Sorry, @Krimi, nicht Krimi !

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