Tsipras bedankte sich bei den Abgeordneten

Griechischer Premier Tsipras gewann Vertrauensabstimmung

Mittwoch, 16. Januar 2019 | 22:17 Uhr

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die Vertrauensabstimmung im Parlament am Mittwochabend knapp gewonnen. 151 der insgesamt 300 Abgeordneten stellten sich hinter seine Regierung. Damit ist der Weg frei für die Unterzeichnung des Mazedonien-Abkommens, das den Jahrzehnte währenden Namensstreit beenden soll.

Tsipras hatte die Vertrauensfrage am Sonntag gestellt, nachdem Verteidigungsminister Panos Kammenos wegen des Mazedonien-Streits zurückgetreten und das Regierungsbündnis mit Tsipras aufgekündigt hatte. Der Premier ist im Parlament mit seiner linkspopulistischen Regierungspartei SYRIZA auf die Abgeordneten der von Kammenos geführten rechtsnationalistischen Partei Unabhängige Griechen (ANEL) angewiesen. Die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia lehnt das von Tsipras ausgehandelte Abkommen mit Mazedonien ab.

Das mazedonische Parlament hatte vergangene Woche der Namensänderung des Landes in “Republik Nord-Mazedonien” zugestimmt. Das Parlament in Athen muss die Vereinbarung noch ratifizieren. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die Europäische Union und die NATO ebnen, den Griechenland bisher wegen des Namensstreits blockiert. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für Tsipras. 148 stimmten demnach dagegen.

Der Streit im Land entzündete sich vor allem an einem Namenskompromiss, den Tsipras mit Mazedonien ausgehandelt hatte. Demnach soll das Nachbarland künftig Nord-Mazedonien heißen – weil eine nordgriechische Provinz auch den Namen Mazedonien trägt. Griechenland hat in diesem Zuge zugesagt, eine Annäherung Mazedoniens an die EU und NATO nicht weiter blockieren zu wollen.

Von: APA/dpa