Kunasek stoppt die von Doskozil initiierte Reform

Große Bundesheer-Strukturreform wird zurückgenommen

Donnerstag, 22. März 2018 | 14:10 Uhr

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stoppt die große Strukturreform des Bundesheeres, die von seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiiert wurde. Das geht aus einer Anweisung, die der APA zugespielt wurde, hervor. Der Beschluss der Organisationspläne “wird auf unbestimmte Zeit verschoben”, heißt es dort. Die neue Struktur trat Anfang 2017 in Kraft, wurde formell aber nie beschlossen.

Diese Reform war eine der größten Umstrukturierungen der vergangenen Jahre, fast 70 Prozent aller Dienststellen waren davon betroffen. Wie Kunaseks Sprecher im Gespräch mit der APA sagt, will das Ressort die gesamte Kommandostruktur evaluieren. Ziel sei die von der Regierung angestrebte Verwaltungsvereinfachung. Man wolle die Verwaltung schlanker und effizienter machen und mögliche Sparpotenziale heben. Dass es dabei auch zu einem Wechsel bei den Führungspositionen kommen kann, wird vom Kabinett nicht bestritten.

Die Geschichte dieser Strukturreform ist etwas skurril, weil sie zwar schon vor über einem Jahr in Kraft getreten ist, formell aber nie beschlossen wurde. Die sogenannten Organisationspläne, die es braucht, um die neuen Jobs formell zu schaffen, wurden nie beschlossen. Damit übten bisher tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Sie wurden nur dienstzugeteilt. Auch nach der Rücknahme der Strukturreform bleiben die Bundesheer-Bediensteten vorerst im bisherigen Provisorium, wie das Ministerium mitteilte.

Bei der Reform wurde u.a. das Streitkräfteführungskommando in ein Kommando Land und ein Kommando Luft in Graz bzw. Salzburg überführt. Darüber hinaus wurden ein Kommando Logistik und ein Kommando Führungsunterstützung und Cyber-Defence in Wien geschaffen. Weitere Kernpunkte des Konzeptes waren die Aufstellung von neuen Bataillonen, mehr Aufgaben und Verantwortung für die Militärkommanden sowie die Spezialisierung von Brigaden. Auch das Ministerium selbst, die sogenannte Zentralstelle, wurde neu organisiert.

Kunasek verhandelt unterdessen auch mit dem Finanzministerium um zusätzliches Geld für das Bundesheer. Dabei gehe es “um mehrere 100 Millionen Euro in der laufenden Periode”, sagte er, denn es gebe einen “Investitionsrückstau”. Hierfür seien Lösungen erforderlich.

Von: apa