Grünberg zog die Konsequenzen aus der Debatte um das Opel-Geschenk

Grünberg kauft von Opel geschenktes Auto

Donnerstag, 23. November 2017 | 19:40 Uhr

Die neue ÖVP-Abgeordnete Kira Grünberg kauft das von Opel ursprünglich geschenkte Auto. Der Insignia im Wert von rund 40.000 Euro, der ihr im Zuge des Tag des Sports 2015 angeboten und kürzlich übergeben wurde, werde “zu marktüblichen Konditionen” übernommen, hieß es am Donnerstag aus der ÖVP gegenüber der APA. Die Prüfung durch den ÖVP-Ethikrat findet nun doch nicht statt.

Die Annahme des Autos durch die frühere Sportlerin und nunmehrige Abgeordnete war in den vergangenen Tagen kritisiert worden. In dem knappen Statement hieß es, Grünberg sei sich “bewusst, dass jetzt für sie als Abgeordnete besondere Maßstäbe gelten”. Daher habe sie sich entschieden, den Wagen zu kaufen. Die Vereinbarung mit Opel wurde bereits getroffen.

Wegen der ursprünglichen Geschenkannahme hatte der Ethikrat der Partei unter Vorsitz von Waltaud Klasnic angekündigt, sich im Dezember mit dem Fall befassen zu wollen. Das wurde nun obsolet. Durch den Kauf sieht der Ethikrat die Sache als erledigt an, heißt es auf Anfrage des “Kurier”.

Laut dem 2012 beschlossenen Verhaltenskodex der Partei sollen Amtsträger und Mandatarinnen nur geringfügige Geschenke annehmen. Der Ethikrat wurde nach dem Lobbyingskandal um den früheren EU-Abgeordneten Ernst Strasser eingerichtet.

Der schwarze Verhaltenskodex (http://www.vp-ethikrat.at) legt fest, dass ÖVP-Politiker Geschenke und geldwerte Vorteile ablehnen sollen, “die ihre Unabhängigkeit und Integrität beeinflussen oder dahingehend aufgefasst werden können”. “Daher gilt unabhängig von einem Zusammenhang mit konkreten Amtshandlungen, Abstimmungen, Anträgen etc. für Amtsträgerinnen/Amtsträger und Mandatarinnen/Mandatare, dass nur Geschenke geringfügigen Ausmaßes angenommen werden dürfen.”

Grünberg hat von Opel ein Auto im Wert von 40.000 Euro geschenkt bekommen. Die frühere Stabhochspringerin ist seit einem Trainingsunfall vor zwei Jahren querschnittgelähmt. Das Auto wurde ihr laut Opel allerdings bereits 2015 zugesagt. Übergeben wurde es aber erst nach ihrem Einzug in den Nationalrat. Die NEOS haben die Geschenkannahme zuletzt als Verstoß gegen den ÖVP-Verhaltenskodex kritisiert. Gefordert werden Benimmregeln für alle Abgeordneten.

Von: apa