Nach 23 Jahren übergibt Häupl am Donnerstag sein Bürgermeisteramt

Häupl sagt endgültig “Ciao” und spielt kein “Balkonmuppet”

Dienstag, 22. Mai 2018 | 14:11 Uhr

Es war zwar noch nicht ganz Dienstagmittag, aber beinahe: Am Vormittag hat sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) vor einem großen Kreis Journalisten offiziell verabschiedet. Schließlich übergibt der Stadtchef am Donnerstag nach fast 24 Jahren sein Amt endgültig an Michael Ludwig (SPÖ). Dieser sowie sein neues Team müssen im Gemeinderat in einem wohl stundenlangen Prozedere gewählt werden.

“Ich weiß nicht, ob es ein Leben nach dem Tod gibt. Aber es gibt ein Leben nach der Politik”, freute sich Häupl auf das ruhigere Leben danach. Fad sei ihm sein Leben lang noch nie gewesen – und: “Ich hebe auch weiterhin mein Telefon ab, wenn jemand was wissen will. Ob ich auch etwas sage, weiß ich nicht. Den Balkonmuppet spiel’ ich sicher nicht”, versprach der scheidende Bürgermeister.

Bis Donnerstag ist Häupl noch im Amt. Die Übergabe des Chefpostens erfolgt im Gemeinderat. Die Sitzung, die um 9.00 Uhr beginnt, wird folglich etwas anders verlaufen als übliche Zusammentreffen des Stadtparlaments. Die Fraktionen sind übereingekommen, auf die Fragestunde und Aktuelle Stunde diesmal zu verzichten. Stattdessen startet die Sitzung gleich mit der offiziellen Abschiedsrede Häupls in Form einer “Mitteilung”. Danach sind Wortmeldungen der Klubs geplant, bei denen wohl die Obleute dem Langzeit-Stadtchef noch einmal Tribut zollen werden.

Unmittelbar danach wird sich Ludwig als neuer Wiener Bürgermeister den Mandataren vorstellen – allerdings zu einem Zeitpunkt, an dem er das noch gar nicht ist. Denn die Wahl erfolgt erst nach Ludwigs Rede und der Debatte über selbige – und zwar als geheime Abstimmung. Um tatsächlich die Nachfolge Häupls antreten zu können, braucht Ludwig eine einfache Mehrheit im Gemeinderat – also mindestens 51 von 100 Stimmen. Dabei wird er auf die Zustimmung der Regierungsfraktionen SPÖ und Grüne angewiesen sein, die insgesamt über 54 Abgeordnete verfügen. Die Opposition hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen Ludwig votieren zu wollen. Detail am Rande: Sollte Ludwig unwahrscheinlicherweise keine Mehrheit zusammenbekommen, bleibt Häupl bis auf weiteres im Bürgermeistersessel.

Gewählt und angelobt werden müssen auch die insgesamt vier neuen Stadträte aus dem Team Ludwig. Kathrin Gaal übernimmt bekanntlich den Wohnbau, Peter Hacker das Gesundheits- und Sozialressort, Peter Hanke die Finanz- und Wirtschaftsagenden und Veronica Kaup-Hasler die Kultur und die Wissenschaft. Sie werden en bloc zuerst einmal nur in den Stadtsenat gewählt und berufen (dort sitzen auch die nicht amtsführenden Stadträte der Opposition, Anm.) und erst in einer zweiten Abstimmung als amtsführende Stadträte – also mit Ressortverantwortung – gewählt. Auch hier braucht es jeweils eine einfache Mehrheit. Sollte es hier bei einem der Betreffenden nicht klappen, werden die Fraktionen spontan in einer Präsidiale die weitere Vorgangsweise besprechen.

Schließlich müssen auch die Änderungen der Geschäftsgruppen noch abgesegnet werden. Denn das Thema Frauen wandert von Gesundheit und Soziales zum Wohnbau (Gaal), die Sportagenden von der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft zum Gesundheits- und Sozialressort (Hacker).

Die ausscheidenden Stadträtinnen Sandra Frauenberger und Renate Brauner werden übrigens aller Voraussicht nach keine Abschiedsreden halten, hieß es aus deren Büros. Der ebenfalls scheidende Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny hatte schon in der vergangenen Sitzung Abschiedsworte gesprochen. Frauenberger sagt der Stadtpolitik übrigens als einzige nicht gänzlich Adieu. Sie wird einfache Gemeinderätin und übernimmt den freiwerdenden Sitz von Neo-Stadträtin Gaal – ein Manöver, das durch nicht ganz unkomplizierte Listentricksereien möglich wird.

Eine Personalie steht dann noch am Freitag im Landtag an – nämlich die Wahl von Ernst Woller (SPÖ) zum neuen Landtagspräsidenten. SPÖ-Wien-Urgestein Harry Kopietz zieht sich bekanntlich aus dieser Funktion zurück. Häupl selbst wird diesem Akt nicht mehr beiwohnen. Er werde mit Ludwig gemeinsam zwar noch zwei Veranstaltungen im Rathaus besuchen, anschließend aber den Schlüssel endgültig übergeben: “Dann holt mich meine Frau ab und wir fahren zu einer Geburtstagsfeier eines niederösterreichischen Baumeisters.”

Von den Journalisten verabschiedete sich Häupl schon heute mit einem “Ciao”: “Tschüss sage ich nicht, das ist so Preußisch.” Zuvor ließ er noch eine Runde seines Lieblingsgetränks auffahren, zum letzten Mal mit der Anweisung “Man bringe den Spritzwein!” – jenem inzwischen legendären Satz, mit dem Häupl 2010 die erste rot-grüne Koalition vor laufenden Kameras besiegelte.

Von: apa