Von Frieden ist Syrien weit entfernt

Häuserkampf in Aleppo – Fronten für Verhandlungen verhärtet

Dienstag, 04. Oktober 2016 | 21:54 Uhr

Während sich Rebellen und Regierungstruppen in Aleppo einen erbitterten Häuserkampf liefern, liegen die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts in Syrien in Scherben. Laut Aktivisten eroberten am Dienstag regierungstreue Kämpfer Straße um Straße im Ostteil der Großstadt. Die USA prüften nach dem Bruch mit Russland indes Alleingänge in Syrien.

Regierungstreue Einheiten “rücken Stück für Stück im Zentrum vor”, sagte der Leiter der in Großbritannien ansässigen, oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdulrahman. Ihr Ziel sei die Einnahme der “großen Gebäude” ehemaliger Verwaltungssitze, “von wo aus sie die ganzen Viertel überwachen können”. Die Beobachtungsstelle beruft sich auf Informanten an Ort und Stelle, ihre Angaben sind von unabhängiger Seite schwer zu überprüfen.

Im Norden und Süden Aleppos lieferten sich regimetreue Kräfte und Rebellen am Dienstag heftige Gefechte. Mindestens sechs Menschen seien gestorben und 47 weitere verletzt worden, nachdem Rebellen die Universität im vom Regime kontrollierten Teil Aleppos beschossen hätten, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SANA. Unter den Opfern seien auch Studenten. Der Beobachtungsstelle zufolge flogen Kampfjets in der Nacht mehrere Luftangriffe.

Die syrischen Regierungstruppen hatten am 22. September mit massiver russischer Luftunterstützung eine Boden-Luft-Offensive gestartet. Die schweren Bombardements waren international auf scharfe Kritik gestoßen.

Die USA und Russland überzogen einander unterdessen mit Vorwürfen, bekräftigten aber zugleich die Notwendigkeit, die Bemühungen um ein Ende des Krieges fortzusetzen. US-Außenminister John Kerry sagte am Dienstag in Brüssel, die USA setzten sich weiter für eine Beendigung der Feindseligkeiten in dem Land ein. Dazu gehöre auch ein Flugverbot für die syrische und die russische Luftwaffe in bestimmten Gebieten. Zugleich warf Kerry Russland vor, es sei eine unverantwortliche und sehr schlecht beratene Entscheidung gewesen, den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu unterstützen. Am Vortag hatten die USA die Gespräche mit Russland über die Umsetzung einer Feuerpause mit dem Vorwurf abgebrochen, Russland halte sich nicht an seine Zusagen.

Dem widersprach die Regierung in Moskau. Die USA hätten entscheidende Aspekte der Übereinkunft nicht eingehalten und versuchten nun, die Schuld auf Russland zu schieben, erklärte das Außenministerium in Moskau. Russland wirft den USA vor allem vor, sie lasse der Fatah-al-Sham-Front freie Hand. Die radikal-islamische Gruppe, die sich früher Al-Nusra-Front nannte, führt den Kampf gegen die syrische Armee im Osten Aleppos an. Die USA verbündeten sich mit Terroristen, um den Sturz Assads zu erreichen, lautet die Kritik Russlands.

Ungeachtet des diplomatischen Rückschlags würden die Vereinten Nationen das syrische Volk “niemals dem Schicksal eines endlosen Gewaltkonfliktes überlassen”, sagte der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura am Montagabend in Genf. De Mistura zeigte sich “sehr enttäuscht” über den Abbruch der Gespräche. Die UNO werde aber trotzdem weiter “mit aller Kraft auf eine politische Lösung drängen” und zudem alles versuchen, um Hilfslieferungen zu den notleidenden Menschen zu bringen.

Auch US-Außenminister Kerry bekräftigte am Dienstag in Brüssel: “Wir geben das syrische Volk nicht auf, wir hören nicht auf, nach Frieden zu streben, wir verlassen nicht das multilaterale Feld.” Im Auswärtigen Amt in Berlin war für Mittwoch ein Treffen mit den Politischen Direktoren der Außenämter der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Italiens zu Syrien geplant, wie eine Sprecherin bestätigte.

Die USA prüfen nun auch ein unilaterales Vorgehen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Washington erklärte am Dienstag, die US-Regierung berücksichtige gegenwärtig eine ganze Reihe von möglichen Vorgehensweisen. Darunter seien diplomatische, militärische, geheimdienstliche und wirtschaftliche Maßnahmen. “Wir prüfen immer die unilateralen Optionen, wenn wir mit einer Situation wie die in Syrien konfrontiert sind”, sagte der Sprecher. Allerdings werde auch die Zusammenarbeit mit den Staaten der Syrien-Unterstützergruppe besprochen.

Russland stationierte unterdessen auf seiner Marinebasis im syrischen Tartus ein Luftabwehrsystem. Das Raketenabwehrsystem vom Typ S-300 sei in die westsyrische Stadt am Mittelmeer gebracht worden, erklärte ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums am Dienstag. Dabei handle es sich um ein “reines Abwehrsystem”, das niemanden bedrohe, betonte der Sprecher. Es diene lediglich dazu, die Sicherheit der Basis in Tartus zu gewährleisten.

Russland hatte im November vergangenen Jahres bereits Abwehrsysteme vom Typ S-400 auf seinem Luftwaffenstützpunkt in Hmeimim stationiert. Diese sollten die Sicherheit der russischen Kampfflugzeuge in Syrien gewährleisten, hieß es damals aus dem Kreml.

Von: APA/dpa/ag.