Johannes Hahn erfüllt für Bierlein alle Voraussetzungen

Hahn wird am Donnerstag als EU-Kommissar nominiert

Freitag, 12. Juli 2019 | 16:54 Uhr

Die Bundesregierung wird Johannes Hahn am Donnerstag als österreichisches Mitglied der künftigen EU-Kommission nominieren. Sie tritt dafür um 9.00 Uhr zu einem Sonderministerrat zusammen, wurde am Freitag mitgeteilt. Der Termin für den Hauptausschuss des Nationalrats, in dem die Nominierung dann beschlossen wird, wird demnächst festgelegt. Voraussichtlich wird er auch am Donnerstag stattfinden.

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein begründete ihren Vorschlag, Johannes Hahn (ÖVP) als EU-Kommissar zu nominieren, damit, dass er alle Voraussetzungen erfülle und gleichzeitig mehrheitsfähig sei. Das sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein bei einem Pressegespräch am Freitag. “Johannes Hahn erfüllt alle Voraussetzungen, die ein Kommissar mitbringen muss”, sagte Winterstein.

Er verwies darauf, dass er schon zwei Perioden erfolgreich absolviert habe. Zum anderen hätten die Konsultationen mit den Parteien ergeben, “dass derzeit Hahn derjenige Kandidat ist, der mehrheitsfähig im Hauptausschuss sein kann”. Er gehe davon aus, dass Hahn eine ganze Periode machen werde, schließlich habe er selbst bereits gesagt, dass er dafür zur Verfügung stehe.

Winterstein berichtete außerdem, dass Bierlein am Donnerstag ein Telefongespräch mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt habe. Darin sei es aber weder um Namen noch um Dossiers gegangen. “Es war ein sehr gutes und freundschaftliches Gespräch”, betonte er. Bierlein habe von der Leyen viel Glück für die Abstimmung im Europaparlament gewünscht. Gespräche über die Ressortverteilung werde von der Leyen erst nach ihrer Wahl führen. “Natürlich” würden Bierlein und von der Leyen den Dialog dann fortführen.

Auf die Frage, ob es in Hinblick darauf, dass von der Leyen angekündigt hat, gleich viele Frauen wie Männer ernennen zu wollen, auch einen österreichischen Vorschlag für eine weibliche EU-Kommissarin gebe, meinte Winterstein lediglich: “Der Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin liegt am Tisch.” Nun sei der Hauptausschuss des Nationalrats am Zug. Der Vorschlag gehe dann zurück an die Bundeskanzlerin und werde danach im Ministerrat beschlossen.

Die EU-Kommission zeigte sich erfreut über die neuerliche Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar durch die österreichische Bundesregierung. “Wir sind erfreut zu sehen, dass seine Arbeit von seinem Heimatland anerkannt wird”, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Hahn sei in der amtierenden Juncker-Kommission “einer der Hauptakteure” gewesen. Grundsätzlich betonte der EU-Kommissionssprecher aber, dass die Bildung der nächsten EU-Kommission in den Händen der nominierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen liege. Man habe keinen weiteren Kommentar zu Hahns Nominierung.

Von: apa