Im Libanon kam es am Wochenende erneut zu gewaltsamen Protesten

Hariri mahnt zu rascher Regierungsbildung im Libanon

Montag, 20. Januar 2020 | 16:03 Uhr

Nach den erneuten gewaltsamen Protesten am Wochenende im Libanon mit Hunderten Verletzten hat der nach wie vor interimistisch im Amt befindliche Ministerpräsident Saad al-Hariri eine rasche Regierungsbildung gefordert, um das Land vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Der Libanon müsse aus dem Teufelskreis, der nicht nur die Wirtschaft sondern auch die Sicherheit belaste, herauskommen, so Hariri.

Das Land steuert ihm zufolge auf ungewisse Zeiten zu. Hariri war Ende Oktober nach landesweiten Protesten gegen Misswirtschaft und Korruption zurückgetreten, führt aber die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter. In den vergangene Tagen war es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.

Staatspräsident Michel Aoun hielt am Montag ein Treffen mit den Leitern der Sicherheitsinstitutionen des Landes ab. Demnach wurde ein Plan ausgearbeitet, wie amtsbekannte gewalttätige Gruppen von Gewalt abgehalten, Sachschaden minimiert und friedliche Demonstranten geschützt werden sollen

Dem mit der Regierungsbildung beauftragten Universitätsprofessor Hassan Diab ist es bisher nicht gelungen, ein neues Kabinett zu bilden. Er möchte eine Regierung aus Technokraten. Die wichtigsten politischen Blöcke ringen im Hintergrund jedoch um Einfluss. Besonders stark ist die schiitische Hisbollah, die enge Kontakte zum Iran pflegt.

Im Libanon herrschte von 1975 bis 1990 ein Bürgerkrieg. Heute gilt ein Religionsproporz, demzufolge der Staatspräsident maronitischer Christ, der Ministerpräsident sunnitischer und der Parlamentspräsident schiitischer Muslim zu sein hat. Das starre System hat zahlreiche Regierungskrisen mit sich gebracht.

Die Lage hat zu gestiegenen Preisen und Kapitalflucht geführt. Die nationale Konsumentenschutzorganisation teilte am Montag mit, die Preise seine in den vergangenen Monaten über 40 Prozent gestiegen, so stark wie nie zuvor in der Geschichte des Libanon.

Von: APA/ag.