Der Verteidigungsminister wünscht sich "Rückführungsgipfel"

Harsche Kritik Doskozils an Merkels Flüchtlingspolitik

Freitag, 26. August 2016 | 06:05 Uhr

Kurz vor dem Jahrestag der Grenzöffnung durch Deutschland und Österreich für Flüchtlinge in der Nacht auf 5. September, hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel heftig kritisiert. “Die ‘Wir schaffen das’-Politik ist unverantwortlich”, sagte Doskozil zur “Kronen Zeitung”.

Merkel hatte diesen Satz kurz vor der Grenzöffnung am 31. August 2015 gesagt, um ihren Landsleuten Mut zur Aufnahme von Flüchtlingen zu machen. Für Doskozil hat er – und seine mehrfache Wiederholung seitdem – jedoch dafür gesorgt, dass ein neuer “Anziehungsfaktor für Fluchtbewegungen nach Europa entsteht”, sagte er der “Kronen Zeitung”.

Zudem könne angesichts der weiterhin hohen Ankunftszahlen von Schutzsuchenden in Italien keine Rede davon sein, dass “wir das schaffen”, so der Verteidigungsminister. Laut dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR kamen seit Jahresbeginn rund 105.000 Flüchtlinge nach Italien, im Vergleichszeitraum des Vorjahrs waren es rund 154.000.

Doskozil drängt nun auf einen raschen “Rückführungsgipfel auf europäischer Ebene” um bisher fehlende Rückübernahmeabkommen für abgelehnte Asylwerber mit den Herkunftsländern abzuschließen. Bisher scheitert eine Abschiebung nach einem negativen Asylbescheid oft an diesen fehlenden Vereinbarungen. Die EU verhandelt aktuell zwar mit zahlreichen afrikanischen Staaten, bis zur tatsächlichen Verabschiedung solcher Abkommen kann es jedoch noch Jahre dauern.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

1 Kommentar auf "Harsche Kritik Doskozils an Merkels Flüchtlingspolitik"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
maria zwei
Tratscher
1 Monat 3 Tage

Jo do hot uns de Merkel wos eingebrockt….

wpDiscuz