Albin Kurti feiert einen überlegenen Wahlsieg

Im Kosovo holte Ex-Ministerpräsident Kurti Erdrutschsieg

Montag, 15. Februar 2021 | 10:54 Uhr

Die linke Reformbewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) hat die Parlamentswahl im Kosovo deutlich für sich entschieden. Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen kam die Partei des ehemaligen Bürgerrechtlers Albin Kurti auf 48 Prozent der Stimmen, teilte die Wahlkommission in Pristina in der Nacht zum Montag mit. Die Wahlbeteiligung der knapp 1,8 Millionen Stimmberechtigten wurde von der Kommission mit 45,5 Prozent angegeben.

Die langjährige Regierungspartei PDK (Demokratische Partei des Kosovos), die aus der Bürgerkriegsmiliz UCK hervorgegangen war, errang 17 Prozent der Stimmen. Die zuletzt regierende konservative LDK (Demokratische Liga des Kosovos) kam auf 13 Prozent. Für die vom legendären Bürgerrechtler und Pazifisten Ibrahim Rugova (1944-2006) gegründete Partei war es das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte.

PDK-Chef Enver Hoxhaj erteilte einer eventuellen Koalitionsregierung mit der Siegerpartei umgehend eine Absage. “Wir werden nicht in eine Regierung mit der Vetevendosje gehen, da unsere politische Ausrichtungen weit voneinander entfernt sind”, betonte Hoxhaj laut Medienberichten in Prishtina. Allerdings hatte die Vetevendosje bereits im Wahlkampf eine eventuelle Koalitionsregierung mit der PDK ebenfalls ausgeschlossen.

Österreichische EU-Parlamentarier verschiedener Parteien gratulierten Vetevendosje am Montag zum Wahlsieg. Lukas Mandl (ÖVP), Kosovo-Beauftragter der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, betonte in einer Aussendung: “Albin Kurti kommt große Verantwortung zu, eine breite und stabile Mehrheit zu formen, um als Premierminister nachhaltig arbeiten zu können.” Gleichzeitig dankte Mandl dem bisherigen amtsführenden Premier Avdullah Hoti “für seine seriöse und verlässliche Arbeit in seiner kurzen Amtszeit”.

Andreas Schieder, Delegationsleiter der SPÖ, begrüßte wiederum den Sieg “unserer sozialdemokratischen Schwesternpartei” Vetevendosje als “klare Ansage für die demokratische Zukunft des Kosovos”. Er forderte gleichzeitig in einer Aussendung: “Nach drei Regierungen innerhalb von 1,5 Jahren muss diese Chance nun genutzt werden, um eine stabile Mehrheit zu finden, die das Land in die Zukunft führen kann. Auch wenn die Koalitionsverhandlungen schwierig werden dürften, braucht das Land rasch politische Stabilität.”

Der Grüne EU-Abgeordnete Thomas Waitz nahm in seiner Aussendung wiederum die Europäische Union in die Pflicht: “Diese ausgestreckte Hand muss von der EU ergriffen werden, um den Kosovo stärker an die EU zu binden. Ein erster Schritt wäre es, die lange versprochene Visaliberalisierung für die Bevölkerung aus dem Kosovo endlich umzusetzen.”

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich nach dem UCK-Aufstand und einer NATO-Intervention von Serbien abgespalten. Danach stand es unter UNO-Verwaltung, bis es sich 2008 für unabhängig erklärte. Mehr als 100 Länder, darunter Österreich, nicht aber Russland und Serbien, haben die Republik Kosovo anerkannt.

Von: APA/dpa