Barham Saleh ist Iraks neuer Präsident

Irak wählte nach langer Zitterpartie Präsidenten

Dienstag, 02. Oktober 2018 | 22:52 Uhr

Rund fünf Monate nach der Wahl im Irak ist der kurdische Politiker Barham Saleh zum neuen Staatschef im des Landes gewählt worden. Die Abgeordneten im Parlament in Bagdad votierten am Dienstag für ihn mit 219 von 329 Stimmen. Das Amt wird im Irak traditionell mit einem Kurden besetzt. Deutlich mehr Einfluss auf die Politik des Landes hat dagegen der Ministerpräsident.

Salih ernannte den schiitischen Politiker Adel Abdul Mahdi zum geschäftsführenden Regierungschef und beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung. Dafür hat er nun 30 Tage Zeit. Nach der Abstimmung im Mai war im Juni eine Neuauszählung angeordnet worden, die den Prozess verzögerte. Der Irak steht vor dem Wiederaufbau nach dem Krieg gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS).

Salehs Gegenkandidat war der 72-jährige Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP), langjähriger Kabinettschef des ehemaligen kurdischen Regionalpräsidenten Massud Barsani. Husseins Niederlage ist für Barsani der zweite schwere Rückschlag nach dem Fiasko infolge des Unabhängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak im vergangenen Jahr.

Das eher repräsentative Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu, deutlich mehr Einfluss auf die Politik des Landes hat allerdings der Regierungschef. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte, die KDP und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen.

Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land. Bei seiner Antrittsrede am Abend betonte Saleh, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Erst nach der Wahl eines Präsidenten kann jedoch eine neue Regierung gebildet werden.

Das bisherige Kabinett von Ministerpräsident Haider al-Abadi war nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat. Saleh wurde Ende der 1970er-Jahre zwei Mal vom damaligen Baath-Regime inhaftiert. Nach dem Einmarsch der Amerikaner im Irak gehörte er als stellvertretender Ministerpräsident 2004 der Regierung an.

Von: APA/dpa