Präsident Rouhani hält das Gesetz für unklug

Iran laut Rouhani zu Rückkehr zu Atomabkommen bereit

Mittwoch, 09. Dezember 2020 | 15:12 Uhr

Der Iran ist nach Angaben von Präsident Hassan Rouhani “jederzeit” zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen bereit. Sobald die Unterzeichnerstaaten – mit oder ohne die USA – wieder die Vereinbarungen einhielten, werde auch der Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, sagte Rouhani am Mittwoch in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem Kabinett. “Ich habe bereits gesagt, dass es keine Zeit braucht, es ist nur eine Frage des Willens.”

2015 hatte der Iran das internationale Atomabkommen mit Deutschland, China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den USA unterzeichnet. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Dafür wurden der Islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt.

Unter US-Präsident Donald Trump stiegen die USA 2018 einseitig aus dem Atomabkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Der Iran rückte seinerseits schrittweise von dem Vertrag ab. Mit dem neugewählten US-Präsidenten Joe Biden gibt es nun Aussichten auf eine Annäherung.

Rouhani bekräftigte am Mittwoch seinen Willen, den Konflikt auf diplomatischem Weg zu lösen. Er sei entschlossen, die “Gelegenheit”, die der Präsidentenwechsel in den USA darstelle, nicht zu verpassen, erklärte er.

Das iranische Parlament hatte kürzlich gegen die Empfehlung der Regierung ein Gesetz verabschiedet, welches das iranische Atomprogramm deutlich ausweiten würde. Rouhani deutete am Mittwoch erneut an, dass er das Gesetz nicht unterzeichnen werde.

Von: APA/dpa