Wiener Atomverhandlunge mit Iran gehen weiter

Iran-Verhandlungen: Nächste Woche soll Detailarbeit beginnen

Dienstag, 20. April 2021 | 21:16 Uhr

Diplomaten wollen ab kommender Woche über konkrete Schritte zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran verhandeln. Das gab der Verhandlungsleiter und EU-Spitzendiplomat Enrique Mora am Dienstag in Wien am Ende der jüngsten Gesprächsrunde bekannt. Vertreter aus dem Iran, den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China suchen derzeit nach Wegen, wie Washington den Ausstieg aus dem Atompakt rückgängig machen kann.

Bisher hatten sich Verhandler darauf konzentriert, welche US-Sanktionen aufgehoben werden, und wie der Iran im Gegenzug sein Atomprogramm wieder zurückfahren kann. Laut Mora soll nächste Woche zusätzlich auch darüber geredet werden, in welcher Abfolge beide Seiten ihre Schritte setzen könnten.

Gewisse Fortschritte seien schon erzielt worden, doch die schwierigsten Fragen seien noch ungelöst, sagten europäische Diplomaten. “Das wird kein Selbstläufer, und die Zeit ist knapp”, hieß es aus europäischen Verhandlerkreisen.

Der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi sagte laut Agentur Tasnim: “Der Weg geht trotz der Differenzen und Herausforderungen nach vorne.” Araqchi lehnte die Möglichkeit einer “vorübergehenden Einigung” oder ein Interimsabkommen während der Atomgespräche in Wien mit den verbleibenden Parteien des Atomabkommens ab und betonte laut Nachrichtenagentur FARS, Teheran sei nur zu Gesprächen bereit, um alle Sanktionen vollständig aufzuheben.

Das US-Außenministerium sagte, dass die Iran-Gespräche in Wien positiv waren, aber es liege noch “ein langer Weg vor uns”. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, erklärte am Dienstag in einer Pressekonferenz, dass US-Gesandter Rob Malley konkrete Ansätze für Schritte untersucht habe, die sowohl der Iran als auch die USA unternehmen müssten, um zu den Verpflichtungen des Abkommens zurückzukehren. “Wir haben wahrscheinlich mehr Weg vor uns, als wir hinter uns haben”, sagte Price.

Der russische Chefverhandler sagte, die Parteien hätten vereinbart, die Verhandlungen zu unterbrechen, um sich mit ihren Hauptstädten zu beraten, bevor die Gespräche nächste Woche wieder aufgenommen werden. “Es wurde beschlossen, eine Pause einzulegen, damit die Delegationen ihre Hausaufgaben machen und sich mit den Hauptstädten beraten können”, erklärte der russische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Michail Uljanow, auf Twitter. Die Gemeinsame Kommission des Atomabkommens (JCPOA) werde Anfang nächster Woche erneut zusammentreten, so Uljanow.

Chinas Gesandter Wang Qun sagte Reportern, die Parteien hätten begonnen, Entwürfe für eine Verhandlungslösung zu erstellen und hätten mehr Klarheit darüber, wie ein endgültiges Dokument aussehen würde. Priorität müsse die Frage der Aufhebung der gegen den Iran verhängten Sanktionen haben.

Wenn die Diplomaten bis Mitte Mai keine Lösung finden, drohen weitere Einschränkungen bei der internationalen Überwachung der Atomanlagen im Iran. Das in Wien geschlossene Abkommen von 2015 hatte das Ziel, eine nukleare Bewaffnung des Landes zu verhindern. Seit dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 hat Teheran sein Atomprogramm schrittweise hochgefahren.

Von: APA/dpa/Reuters

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