Bei den Gesprächen soll es um die Umsetzung des Atomabkommens gehen

Iranischer Außenminister am Donnerstag in Brüssel

Dienstag, 09. Januar 2018 | 05:27 Uhr

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Wie Mogherini am späten Montagabend mitteilte, soll es bei den Gesprächen in Brüssel offiziell um die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran gehen.

Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage in dem Land nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuletzt auf ein Treffen mit Zarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können.

Bei den Protesten und Unruhen im Iran sollen in den vergangenen eineinhalb Wochen nach inoffiziellen Angaben 1.000 bis 1.800 Menschen festgenommen worden sein. 18 Demonstranten wurden getötet, zwei kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben.

Der EU war zuletzt wiederholt vorgeworfen worden, den Umgang der iranischen Behörden mit den Protesten nur zögerlich und nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Ihr wird dabei unterstellt, das Atomabkommen mit dem Iran nicht gefährden zu wollen.

Der von US-Präsident Donald Trump infrage gestellte Vertrag stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen – inklusive des Abbaus von Sanktionen – in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Das deutsche Auswärtige Amt hat unterdessen nach Informationen von NDR, WDR und “Süddeutscher Zeitung” den iranischen Botschafter in Berlin, Ali Majedi, herbeizitiert. Damit protestierte es laut Berichten vom Montag gegen die Agententätigkeit des iranischen Spions Syed Mustafa H. in Deutschland. Dieser hatte laut einem Urteil des Berliner Kammergerichts unter anderem das Privatleben des SPD-Politikers und ehemaligen Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, ausspioniert.

Von: APA/dpa