Zarif wird nicht aus seinem Amt entlassen

Iranischer Außenminister Zarif nach Rücktritt zurück im Amt

Mittwoch, 27. Februar 2019 | 13:02 Uhr

Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif ist nach seinem von Präsident Hassan Rouhani abgelehnten Rücktrittsansuchen zurück im Amt. Zarif präsentierte sich am Mittwoch bei der Begrüßung des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan im Präsidialamt in Teheran neben Rouhani.

“Es ist schön, ihn wieder bei uns zu haben”, twitterte Rouhanis Stabschef Mahmud Waesi. Irans staatliche Nachrichtenagentur IRNA und andere Medien veröffentlichten Bilder von Zarif bei der Zeremonie und der anschließenden Pressekonferenz.

Zuvor hatte Rouhani in einem Schreiben an Zarif dessen Rücktrittsgesuch abgelehnt und ihn aufgefordert, seine Arbeit wieder aufzunehmen. “Ihr Rücktrittsgesuch ist nicht im Interesse des Landes und daher lehne ich es auch ab”, teilte Rouhani seinem Chefdiplomaten mit. Wegen der erneuten US-Sanktionen befinde sich das Land in einer schwierigen Phase. Gerade jetzt müssten alle zusammenhalten, um diese Phase zu überbrücken. Er verwies auch auf Irans oberstem Führer, Ayatollah Ali Khamenei.

“Da der oberste Führer Sie als ‘vertrauenswürdige, mutige und religiöse’ Person an vorderster Front im Widerstand gegen den umfassenden Druck der USA beschrieben hat, betrachte ich Ihren Rücktritt als unvereinbar mit den nationalen Interessen und weise ihn zurück”, schrieb Rouhani. Auf seiner Instagram-Seite bedankte sich Zarif für die Unterstützung des Präsidenten. Auch der Kommandant der mächtigen Al-Kuds-Brigaden, Kassem Soleimani, erklärte, Zarif habe Khameneis Rückhalt und sei verantwortlich für die Außenpolitik des Iran.

Auslöser des Rücktritts war nach offiziellen Angaben eine Nichteinladung Zarifs zu einem Treffen zwischen Rouhani und Syriens Präsidenten Bashar al-Assad am Montag in Teheran. Darüber sei Zarif so verärgert gewesen, dass er kurz vor Mitternacht des gleichen Tages auf seiner Instagram-Seite seinen Rücktritt erklärt habe.

In der Zwischenzeit sei Zarif aber versichert worden, dass es sich dabei nur um eine “protokollarischen und bürokratische Fahrlässigkeit” gehandelt habe, hieß es. Assad hatte sich am Montag unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen für wenige Stunden in Teheran aufgehalten und war auch kurz mit Khamenei zusammengekommen. Soleimani betonte, Zarif habe wegen eines Fehlers der Verwaltung nicht an dem Treffen Rouhanis mit Assad teilgenommen. Soleimani nahm sowohl am Treffen Assads mit Rouhani als auch an der Zusammenkunft Assads mit Khamenei teil. Es war der erste öffentliche Besuch des syrischen Präsidenten im Iran seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011, in dem die Islamische Republik Assad unterstützt.

Der einflussreiche Abgeordnete Ali Motahari äußerte die Vermutung, dass Zarif mit seinem Rücktritt reagiert habe “auf die Einmischung gewisser Institutionen” in die Außenpolitik der Regierung. Insbesondere die Revolutionsgarden spielen eine wichtige Rolle in der iranischen Außenpolitik in Syrien, im Irak und im Jemen.

Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran lehnte Rouhani das Rücktrittsgesuch von Zarif vor allem deshalb ab, weil für den erfahrenen Diplomaten kein gleichwertiger Ersatz parat steht.

Zarif dankte den Iranern für ihre Unterstützung. “Als bescheidener Diener habe ich keine andere Sorge, als die Außenpolitik und den Status des Außenministeriums zu verbessern”, erklärte er über Instagram.

Der gemäßigte Präsident Rouhani und der konservative Khamenei liefern sich einen Machtkampf, der durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und die neuen Sanktionen der Regierung in Washington gegen den Iran verschärft wird. Rouhanis Verbündeter Zarif gilt als Architekt des Atomabkommens von 2015, in dem der Iran eine Begrenzung seines Nuklearprogramms im Gegenzug für eine Aufhebung der internationalen Strafmaßnahmen zusagte. Diese Verpflichtungen hält der Iran nach Angaben der internationalen Atomenergiebehörde IAEO auch ein. Die USA traten im Mai 2018 allerdings einseitig aus dem internationalen Abkommen aus, US-Präsident Donald Trump setzte in zwei Schritten Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft. Zarif geriet daraufhin im Iran in die Kritik. Hardliner werfen ihm ein Scheitern seiner Annäherungspolitik an den Westen vor. Das letzte Wort im Iran hat Khamenei.

Von: APA/dpa