Zarif war eine treibende Kraft hinter dem Atomabkommen 2015

Irans Rouhani lehnte Rücktritt von Außenminister Zarif ab

Dienstag, 26. Februar 2019 | 21:38 Uhr

Irans Präsident Hassan Rouhani hat das Rücktrittsgesuch seines Außenministers Mohammad Javad Zarif offiziell abgelehnt. Das gab das Präsidialamt am Dienstagabend auf seiner Instagram-Seite bekannt. “Zarif bleibt, Zarif ist nicht allein”, schrieb das Präsidialamt in einer Presseerklärung. Mit Spannung wurde erwartet, wie sich der als gemäßigt geltende Zarif entscheiden werde.

Gegen seinen Willen kann Rouhani den Minister nicht im Amt halten. Sollte Zarif auf seinem Ausscheiden aus dem Ministerium bestehen, würde er nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran als Verräter kritisiert werden und könnte schnell ins politische Abseits geraten.

Der 59 Jahre alte Chefdiplomat hatte am Montag ein Rücktrittsgesuch eingereicht. Schon unmittelbar danach gab das iranische Präsidialamt bekannt, Rouhani wolle das Gesuch nicht akzeptieren. Auch im iranischen Parlament plädierte eine Mehrheit der Abgeordneten für einen Verbleib Zarifs an der Spitze des Außenministeriums.

Nach Einschätzung von Kommentatoren in Teheran hat Rouhani für den erfahrenen Diplomaten keinen Ersatz. Einige Journalisten in Teheran verglichen die Rouhani-Regierung ohne Zarif mit dem Fußballclub FC Barcelona ohne ihren Superstar Lionel Messi.

Über die Gründe des Rücktrittsgesuchs wurde in den sozialen Medien heftig spekuliert. Nach einer Darstellung soll Zarif amtsmüde sein und die ständige Kritik der Hardliner an dem von ihm maßgeblich mit ausgehandelten Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satthaben. Andere schrieben, dass Zarif verärgert sei, weil er zu einem Treffen mit Syriens Präsidenten Bashar al-Assad am Montag in Teheran nicht eingeladen worden war.

Auch Rouhanis Stabschef hatte sich für Zarif ausgesprochen. “Für den Präsidenten gibt es nur eine Außenpolitik und nur einen Außenminister”, schrieb Mahmud Waesi am Dienstag auf Twitter. Rouhani sei mit der Arbeit Zarifs zufrieden. Der Präsident lobte Zarif am Dienstag bei einer Rede in der Zentralbank in den höchsten Tönen.

Zarif hatte auf iranischer Seite das Atomabkommen mit den UNO-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Zarif war daraufhin im Iran in die Kritik geraten.

Die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini wollte sich zu den jüngsten Entwicklungen am Dienstag zunächst nicht näher äußern. Eine Sprecherin betonte lediglich noch einmal, dass sich an der Unterstützung der EU für das Atomabkommen mit dem Iran nichts ändern werde. Zum Rücktrittsgesuch von Zarif hieß es: “Kein Kommentar.”

Von: APA/dpa