"Man kann ohne uns keine Regierung bilden", so Di Maio

Italiens Fünf-Sterne-Partei bekräftigte Regierungsansprüche

Sonntag, 11. März 2018 | 10:22 Uhr

Italiens populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag als stärkste Einzelpartei hervorgegangen ist, bekräftigt ihre Regierungsansprüche. “Eine Regierung ohne uns wäre ein Affront für die Demokratie und die Bürger”, betonte der Fünf-Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio nach Medienangaben vom Sonntag.

“Unsere Bewegung ist entscheidend. Man kann ohne uns keine Regierung bilden. Alle politische Kräfte müssen mit uns verhandeln”, sagte der 31-jährige Di Maio. Mit wirtschaftspolitischen Vorschlägen an die anderen Parteien wolle er den Weg für eine Regierungsbildung bereiten. Die Vorschläge könnten in den mehrjährigen Wirtschaftsplan der scheidenden Regierung eingearbeitet werden, der bis zum 10. April vorliegen muss, sagte Di Maio.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte zwar die meisten Stimmen gewonnen, aber keine absolute Mehrheit. Dies erschwert die Bildung einer Regierung. Als stärkste Koalition schnitt mit 37 Prozent der Stimmen die Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi ab.

Die Fünf-Sterne-Bewegung beansprucht als stärkste Einzelpartei Italiens die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer. Im Senat soll ein Vertreter der Mitte-Rechts-Allianz die Präsidentschaft übernehmen, lautet Di Maios Vorschlag. Die Wahl der Parlamentspräsidenten beginnt nach der konstituierenden Parlamentssitzung am 23. März.

Die italienische Bischofskonferenz beobachtet mit Aufmerksamkeit die politischen Entwicklungen in Rom. Der Präsident der italienischen Bischofskonferenz CEI, Kardinal Gualtiero Bassetti, äußerte die Hoffnung, dass die neue Regierung “im Dienst der Bürger” stehen wird.

Von: apa