Weitgehende Einigung auf bundesweit einheitliche Regelung

Jugendschutz: Alle Länder bis auf Oberösterreich einig

Freitag, 20. April 2018 | 22:09 Uhr

Acht von neun Bundesländern haben am Freitag bei der Jugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol eine Einigung bei der Harmonisierung des Jugendschutzes beschlossen. Lediglich Oberösterreich scherte bei den Ausgehzeiten aus. Beim Rauchverbot und beim Verbot von hochprozentigem Alkohol für Unter-18-Jährige waren sich alle neun Bundesländer einig. Die Umsetzung soll bis 1. Jänner 2019 erfolgen.

“Es ist vollbracht”, eröffnete Tirols zuständige Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) die Pressekonferenz und bezeichnete die getroffenen Beschlüsse als “Meilenstein”. Bis zuletzt habe man sich auch um die Zustimmung Oberösterreichs, das bei der Landesjugendreferentenkonferenz nicht vertreten war, bemüht. “Aber in Oberösterreich gibt es drei zuständige Landesräte und die sind sich nicht einig”, erklärte Zoller-Frischauf. In Sachen Rauchverbot und hochprozentigem Alkohol habe man aber schriftlich die Unterstützung Oberösterreichs zugesichert bekommen.

Der Knackpunkt bei den Verhandlungen seien die Ausgehzeiten gewesen, meinte Tirols Landesrätin. Letztendlich konnten sich jedoch acht Bundesländer darauf verständigen, dass Jugendliche bis 14 Jahren in Zukunft bis 23 Uhr ausbleiben dürfen, zwischen 14 und 16 bis 1.00 Uhr, und ab 16 Jahren gibt es keine Grenzen mehr.

Die ebenfalls bei der Landesjugendreferentenkonferenz anwesende Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) bezeichnete die Beschlüsse als “historisch”. Nach 35 Jahren sei es nun gelungen, den Jugendschutz zu harmonisieren. “Ich freue mich mit unseren Jugendlichen”, meinte Bogner-Strauß.

Kärntens Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) forderte unterdessen in der Pressekonferenz eine finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen seitens des Bundes ein. Nach dem “herben Rückschlag” in Sachen Rauchverbot durch die Bundesregierung bestehe nun eine Bringschuld seitens des Bundes, meinte Prettner. Bogner-Strauß sicherte auch sogleich die geforderte Unterstützung in Form von Flyern, Elternberatungen und Informationsveranstaltungen in Schulen zu. Beziffern wollte die Jugendministerin diese finanzielle Unterstützung auf Nachfrage jedoch noch nicht.

Von: apa

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