Newsom muss um sein Amt bangen

Kalifornier entscheiden über Abwahl von Gouverneur Newsom

Mittwoch, 15. September 2021 | 07:23 Uhr

Die Wähler im US-Staat Kalifornien haben am Dienstag darüber abgestimmt, ob der demokratische Gouverneur Gavin Newsom vorzeitig aus dem Amt abgelöst wird. Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt. Der 53-Jährige wird von konservativer Seite wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. US-Präsident Joe Biden warnte vor einem Trump-ähnlichen Gouverneur für die Demokratenhochburg Kalifornien.

Um die Nachfolge Newsoms bewerben sich 46 Kandidaten. Niemand davon ist jedoch ein politisches Schwergewicht. Sein wichtigster Herausforderer ist der rechtsgerichtete Radiomoderator Larry Elder, der den umstrittenen Ex-Präsidenten Trump offen unterstützt hatte. Trump wird in Kalifornien aber äußerst kritisch gesehen. Sollte Newsom tatsächlich seinen Posten verlieren und von einem Republikaner ersetzt werden – was jüngsten Umfragen zufolge als unwahrscheinlich gilt – wäre das eine Sensation.

Bei dem Recall müsste mehr als die Hälfte der Wähler für eine Abberufung Newsoms stimmen, den die oppositionellen Republikaner unter anderem wegen seiner Corona-Politik kritisieren. Zuletzt waren laut einem Umfrageschnitt der Website FiveThirtyEight rund 57 Prozent der Wähler gegen eine Abberufung des Gouverneurs und lediglich 41,5 Prozent für eine Abwahl.

Entscheidend wird aber sein, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfällt. Erste Prognosen zum Ausgang der Wahl wurden nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit; 05.00 Uhr Mittwoch MESZ) erwartet. Zahlreiche Menschen hatten bereits vor dem Dienstag per Briefwahl abgestimmt. Bei einem knappen Ausgang könnte es sich länger hinziehen, bis das Ergebnis klar ist.

Dass sich ein Gouverneur einem solchen Abwahlverfahren stellen muss, ist in den USA extrem selten – dass ein Gouverneur auf diese Weise aus dem Amt vertrieben wird, erst recht. In der US-Geschichte ist das erst zwei Mal passiert – ein Mal davon in Kalifornien: 2003 schaffte der Republikaner und aus Österreich stammende Filmstar Arnold Schwarzenegger durch eine solche “Recall”-Wahl den Sprung ins Gouverneursamt des Westküstenstaates.

Kurz vor der Abstimmung warnte Biden vor einem Rechtsruck in Kalifornien. Sollten die Wähler für die Abwahl Newsoms stimmen, riskierten sie einen Gouverneur im Stil von Ex-Präsident Donald Trump, warnte der demokratische Staatschef am Montag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Long Beach. “Entweder behaltet ihr Gavin Newsom als euren Gouverneur, oder ihr bekommt Donald Trump.” Weiter sagte Biden: “Die Wahl sollte absolut klar sein. Ihr habt einen Gouverneur, der den Mut hat zu führen”, sagte Biden. “Mit Nein zu stimmen heißt, Kalifornien vor Trump zu schützen.”

Newsom wurde 2018 mit knapp 62 Prozent der Stimmen zum Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates gewählt, seine reguläre Amtszeit läuft bis Jänner 2023. Der frühere Bürgermeister von San Francisco setzte im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf strikte Maßnahmen und verhängte als landesweit erster Gouverneur weitreichende Ausgangsbeschränkungen.

Von: APA/dpa/AFP

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