Merkel will Regierung bilden

Kanzlerin Merkel vor schwieriger Regierungsbildung

Sonntag, 24. September 2017 | 20:07 Uhr

Merkel, wer sonst. Trotz drastischer Stimmenverluste wird die Kanzlerin Deutschland wohl weiter regieren. Statt “Groko” nun womöglich mit “Jamaika”. Doch die Flüchtlingskrise 2015 hat die mächtigste Frau Europas geschwächt – und die Rechte gestärkt.

Dass SPD-Herausforderer Martin Schulz der seit zwölf Jahren regierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht gefährlich werden konnte, war nach den Umfragen seit Monaten klar. Wie vorhergesagt, landete Deutschlands älteste Partei abgeschlagen auf Platz zwei. Doch der Sieg von Christdemokraten und bayerischen Christsozialen (CDU/CSU) bei der Bundestagswahl vom Sonntag hat einen Makel: Sie verloren gegenüber der Wahl 2013 gut acht Prozentpunkte und erzielten ihr zweitschwächstes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die “Groko” (Große Koalition) ist beendet, nun muss Merkel als Spitzenfrau der immer noch stärksten politischen Kraft im Bundestag nach neuen Regierungspartnern Ausschau halten. Infrage kommen dafür Grüne und Liberale (FDP). Für letztere gab es am Sonntag Grund zum Feiern, denn nach ihrem Wahldebakel 2013 kehren sie nun mit einem womöglich zweistelligen Ergebnis in den Bundestag zurück.

Eigentlicher Sieger des Abends ist aber die rechtspopulistische AfD. Die “Alternative für Deutschland” zieht laut Hochrechnungen vom Sonntagabend mit mehr als 13 Prozent erstmals ins Parlament ein und wird drittstärkste Kraft in Deutschland.

Die Flüchtlingskrise 2015, als über Monate hinweg hunderttausende Schutzsuchende über die offenen Grenzen nach Deutschland strömten, hatte der zuvor von Flügelkämpfen zerrissenen Partei Aufwind gegeben. Bei den Landtagswahlen 2016 hatte sie im Osten Deutschlands über 20 Prozent der Stimmen geholt. Allerdings schien ihr Stern in diesem Jahr schon wieder zu sinken: Bei den drei Landtagswahlen im Frühjahr 2017 und auch in nationalen Umfragen sank sie auf einstellige Werte.

Dass es im Lande aber immer noch viel Unmut über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin gibt, dass es brodelt und gärt, bekam Merkel im Wahlkampf zu spüren: Vor allem im Osten der Republik begleiteten lautstarke Störer mit Trillerpfeifen und Buhrufen ihre Kundgebungen. “Im Kanzleramt gab es lange die Hoffnung, dass die Flüchtlinge den Wahlkampf nicht bestimmen würden. Aber in den Augen vieler Wähler ist das Thema noch lange nicht erledigt”, warnte das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”.

In einer am Wahlabend von der ARD veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap bejahten 55 Prozent der Bürger die Frage, ob die CDU unter Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik die Sorgen der Menschen vernachlässige. Immerhin 48 Prozent befanden, dass der Islam in Deutschland zu stark werde. Neben einer Abneigung gegen außereuropäische Zuwanderer kommt im Erfolg der AfD nach Einschätzung von Sozialwissenschaftlern auch ein allgemeiner Hass auf die “Eliten” – also die etablierten Parteien und auch die Medien – zum Ausdruck.

Merkel steht nun vor der schwierigen Aufgabe, nach insgesamt acht Jahren “Schwarz-Rot” mit den Sozialdemokraten und vier Jahren “Schwarz-Gelb” mit den Freidemokraten eine Regierung mit einer neuen Kombination zu bilden. “Jamaika” lautet nun das Zauberwort. Die Nationalfarben der Karibikinsel – Schwarz, Gelb, Grün – bezeichnen in Deutschland ein Bündnis aus Christdemokraten, Liberalen und Grünen, wie es auf Länderebene seit kurzem in Schleswig-Holstein besteht.

Das könnte aber auf Bundesebene deutlich schwieriger werden als in dem kleinen Land im hohen Norden. Die Grünen stehen deutlich links von FDP und CDU/CSU. Sie wollen einen schnellen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, FDP und CSU wollen das nicht. Auch in der Frage des Kohleausstiegs dürfte es schwierig werden, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Der Parteienforscher Niko Switek bezeichnete daher Jamaika als “ein Bündnis mit Hindernissen”.

Andererseits böte es den Grünen die Chance, nach zwölf Jahren Opposition endlich wieder in die Bundesregierung zurückzukehren. Eine solche Koalition könnte nach den zähen “Groko”-Jahren das Land aufrütteln, befand der britische “Economist”. “Als ihre Führerin könnte ein zögernde Merkel sogar die Kanzlerin werden, die alle überraschte”, schrieb das Blatt vor der Wahl.

Von: APA/dpa

Kommentare

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3 Kommentare auf "Kanzlerin Merkel vor schwieriger Regierungsbildung"


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Antivirus
Antivirus
Tratscher
26 Tage 14 h

das schaffen wir…

Dublin
Dublin
Universalgelehrter
26 Tage 5 h

…jetzt hat Mutti die Rechnung bekommen…na dann, viel Spass…läuft auf Neuwahlen raus… 😅

Gagarella
Gagarella
Universalgelehrter
26 Tage 7 h

Sie schafft das. Wir sind Muttiviert.

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