Karas will über die Weihnachtsfeiertage überlegen

Karas will über Antreten bei EU-Wahl im Jänner entscheiden

Montag, 26. November 2018 | 14:26 Uhr

Der Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, Othmar Karas, will im Jänner über ein Antreten für die Europawahl im Mai 2019 entscheiden. Der ÖVP-Bundesparteivorstand selbst wird ebenfalls Anfang des neuen Jahres nach Ablauf des EU-Ratsvorsitzes die Kandidatenliste festlegen, teilte Karas am Montag der APA mit.

Zu neuen Medienberichten, wonach die ÖVP nicht mit ihm als Spitzenkandidat antreten wolle, nahm Karas am Montag nicht Stellung. Er habe schon mehrmals erklärt, sich über die Weihnachtsfeiertage zu überlegen, ob und mit welchen Programmschwerpunkten er antreten werde. Mit Parteichef Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe er vereinbart, dass es keinen beginnenden Wahlkampf während der EU-Ratspräsidentschaft geben werde.

Ein Sprecher der ÖVP bekräftigte am Montag auf APA-Anfrage ebenfalls, dass sich die bisherige Linie nicht geändert habe. Man werde nach dem Ende der EU-Ratspräsidentschaft den Spitzenkandidaten und die Bundesliste bekannt geben, sagte er.

Laut “Österreich” hat die angeblich von Kurz präferierte Kandidatin für die Spitzenkandidatur, Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP), abgewunken. Für Karas war zuletzt auch der Posten des EU-Kommissars genannt worden.

Karas selbst gilt als eine Art Gewissen der ÖVP. Damit eckte er allerdings auch in einigen Punkten in der Vergangenheit an. So bezeichnete er die Reduktion der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder von in Österreich arbeitenden Personen als EU-rechtswidrig. Auch lehnt er ab, dass Österreich entgegen ursprünglicher Absicht den UNO-Migrationspakt nicht unterzeichnen will. Karas hat auch mehrmals klar gemacht, dass er im Wahlkampf nicht auf die FPÖ Rücksicht nehmen will, für die er mit seinen pro-europäischen Positionen ein rotes Tuch ist. Deshalb wird bezweifelt, ob die FPÖ in der Bundesregierung der kolportierten Nominierung von Karas als EU-Kommissar zustimmen würde.

Sollte Karas nicht ÖVP-Spitzenkandidat werden, wurde auch über ein Antreten des langjährigen Europamandatars mit einer eigenen Liste spekuliert. Dafür wäre dann die Entscheidung bzw. ein Wahlkampf etwas knapp. Laut Innenministerium müssen beim Wahltag 26. Mai 2019 die Wahlvorschläge zwischen dem 15. März und dem 12. April nächsten Jahres eingebracht werden.

Auch die FPÖ lässt die Entscheidung über die EU-Liste noch offen. Man wolle “abwarten” und “schauen, wen die anderen ins Rennen schicken”, sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Montag auf APA-Anfrage. Er selbst sei noch nicht als Spitzenkandidat nominiert worden, fügte er hinzu. Die Liste werde “Anfang des Jahres” erstellt, man suche nach einem optimalen Zeitpunkt im Jänner oder Februar.

Vilimsky gab sich auch bedeckt zu Spekulationen, wonach Karas nächster österreichischer EU-Kommissar werden könnte. Solange nicht klar sei, ob Karas wieder ÖVP-Spitzenkandidat sei, “tu ich diese Themen nicht kommentieren”, sagte der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament. Bisherigen Berichten zufolge gilt es als wahrscheinlich, dass Vilimsky wie schon im Jahr 2014 die FPÖ-Liste bei der Europawahl anführen wird.

Zurückhaltend äußerte sich Vilimsky auf die Frage, ob die stimmenstärkste Partei bei der österreichischen Europawahl den EU-Kommissar stellen solle. Diesen Anspruch “will ich auch nicht erheben”, sagte er. Seit dem EU-Beitritt vor 23 Jahren war Österreich durchgehend durch ÖVP-Politiker in der EU-Kommission vertreten.

Laut Vilimsky ist auch noch offen, ob die FPÖ unter der symbolischen Führung des italienischen Vizepremiers Matteo Salvini in die EU-Wahl ziehen wird. Zwar lehne man das von Konservativen und Sozialdemokraten propagierte Spitzenkandidaten-Modell als “Schimäre” ab, doch gebe es die Überlegung, Salvini “als Gesicht einer internationalen Bewegung mitzunutzen”, erläuterte der FPÖ-Europaabgeordnete. Auch hier solle die Entscheidung Anfang nächsten Jahres fallen. Auf FPÖ-Wahlplakaten werde Salvinis Konterfei aber nicht zu sehen sein, sagte Vilimsky.

Von: apa

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