Treffen von Macron, Putin und Merkel

Kein Fortschritt bei Dreiertreffen zu Ukraine

Samstag, 08. Juli 2017 | 13:51 Uhr

Im Ukraine-Konflikt hat ein Dreiertreffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin keinen Fortschritt gebracht. Sie kamen am Samstag am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg zusammen. Die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen trete auf der Stelle, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow.

“Die ernste Enttäuschung darüber lässt sich nicht verbergen.” Trotzdem müsse die Arbeit fortgesetzt werden. Ein deutscher Regierungssprecher sagte lediglich: “Es herrschte Einigkeit darüber, dass der in den Minsker Vereinbarungen angestrebte Waffenstillstand umfassend umzusetzen sei.” In der Ostukraine kämpfen ukrainische Regierungstruppen seit 2014 gegen Separatisten, die von Russland militärisch und politisch unterstützt werden.

In dem Krieg sind nach UNO-Angaben schon mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Beide Seiten halten einen Waffenstillstand nicht ein, die in Minsk 2015 vereinbarte Friedenslösung wird ignoriert. Russland gehört diesem Abkommen als Vermittler, nicht als Konfliktpartei an.

Beim Gipfel der führenden Wirtschaftsmächte in Hamburg zeichnete sich aber ab, dass die USA künftig eine stärkere Rolle im Ukraine-Konflikt spielen wollen. US-Außenminister Rex Tillerson fliegt am Sonntag nach Kiew. Er wird begleitet vom neuen Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker. Der frühere Botschafter der USA bei der NATO gilt als Verfechter einer harten Linie gegenüber Moskau.

Zum Dreiertreffen von Merkel, Macron und Putin schrieb die kremlnahe Zeitung “Komsomolskaja Prawda” auf Twitter: “Alles, was Putin und Trump am Vorabend vereinbart haben, wird nun auf europäischer Ebene besprochen.” “Wir werden wahrscheinlich in den kommenden Wochen ein Normandietreffen haben”, kündigte Macron an. Im Normandieformat beraten Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine.

Von: APA/dpa/ag.