Kern rechnet fix mit "Türkis-Schwarz-Blau"

Kern: Allenfalls Unterstützung für VP-Minderheitsregierung

Montag, 23. Oktober 2017 | 22:55 Uhr

SPÖ-Chef Christian Kern geht zwar fix davon aus, dass “Türkis-Schwarz-Blau” kommt – aber er könnte sich vorstellen, dass die SPÖ allenfalls eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützt, sagte er Montag im “ZiB2”-Interview. Kern hält eine solche allerdings für “gänzlich unwahrscheinlich” – und auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat eine Minderheitsregierung als “definitiv nur Plan B” bezeichnet.

Kern bekräftigte, dass die SPÖ jetzt in Opposition gehen werde und sich grundlegend erneuern müsse. Er will – “wenn meine Freunde das wollen” – fünf Jahre Klubobmann bleiben und die SPÖ dann in die nächste Wahl führen, mit dem Ziel, das Ergebnis “wieder umzudrehen”, also wieder Erster zu werden. Der Job des Wiener Bürgermeisters reizt den Noch-Kanzler nicht: “Ich habe keinerlei Appetit ins Wiener Rathaus zu wechseln”, sagte er.

Nach dem SPÖ-Vorstand am Montag kündigte Kern an, eine klare Gegenansage zum Rechtspopulismus an. Er habe nach der Wahl Gespräche mit ÖVP und FPÖ geführt. Das Ergebnis sei gewesen, dass das inhaltlich Trennende nicht überwindbar sei, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür zahlen zu müssen. Es gebe erhebliche Differenzen im Bereich der Steuer-, Wohn-, Sozial- und Umweltpolitik.

Vor der Sitzung hatte Kern darauf verwiesen, dass Gerüchte über Rot-Blau abstrus seien. Dies sei eine “Imagination, um von Schwarz-Blau abzulenken.” Einmal mehr versicherte der SPÖ-Chef, der Politik erhalten zu bleiben und als Oppositionsführer agieren zu wollen. Er freue sich auch darauf, sei das doch eine wichtige Aufgabe.

Zufrieden ist Kern mit der Aufstellung des künftigen Parlamentsklubs. Besonders hob er eine Verjüngung hervor, zudem werde eine Frauenquote von über 44 Prozent erreicht. Jedes zweite Mitglied der SP-Fraktion sei neu im Hohen Haus.

Zum Klubobmann soll Kern selbst gewählt werden. Andreas Schieder wird ihm als geschäftsführender Klubchef zur Seite gestellt. Doris Bures bleibt im Nationalratspräsidium, künftig jedoch nur noch als Zweite Präsidentin.

Fixiert wurde im Vorstand auch, wer die sieben erreichten Bundesmandate annehmen soll. Die eigentlich geplante Belohnung für Matznetter, der sich in der Silberstein-Affäre geopfert und die Bundesgeschäftsführung übernommen hat, findet nun doch nicht statt. Zwar bleibt Vorgänger Georg Niedermühlbichler im Wiener Landtag, jedoch haben offenbar nicht genug andere vor Matznetter auf der Liste platzierte Kandidaten verzichtet. Somit wechselt Bundesrat Mario Lindner in den Nationalrat. Kern meinte bloß, man habe sich entschlossen, die vor der Wahl festgelegte Reihenfolge einzuhalten.

Von: apa