Kern gab eine persönliche Erklärung

Kern geht nach Brüssel und legt SPÖ-Vorsitz zurück

Dienstag, 18. September 2018 | 22:40 Uhr

Die SPÖ braucht einen neuen Chef. Christian Kern hat am Dienstag überraschend angekündigt, als Spitzenkandidat in die kommende EU-Wahl ziehen zu wollen. Bis Ende November will die SPÖ jetzt einen neuen Vorsitzenden finden, der eigentlich in gut zwei Wochen geplante Parteitag wird verschoben.

Dass der Altkanzler sich nicht ewig mit der Rolle des Oppositionsführers zufriedengeben wird, galt als offenes Geheimnis. Der Zeitpunkt kommt hingegen durchaus überraschend, nachdem er sich erst vergangene Woche von den Gremien als Kandidat für den Parteivorsitz designieren hat lassen und bei dem lange angekündigten Parteitag Anfang Oktober in Wels mit dem neuen Parteiprogramm und dem überarbeiteten Statut zwei sozialdemokratische Prestigeprojekte im Mittelpunkt stehen sollten.

Eigentlich war von Kern die Strategie wohl auch anders geplant. Dem Vernehmen nach wollte er sich Mitte der Woche als Anwärter für die Spitzenkandidatur der Europäischen Sozialdemokraten präsentieren, dann den Gremien kundtun, dass es seine letzte Kandidatur als Bundesparteichef sein wird und er geregelt die Spitze übergeben will.

Durch eine Indiskretion wurde freilich am Nachmittag bekannt, dass Kern als Parteichef zurücktreten möchte. Die daraus entstandene Eigendynamik sorgte dafür, dass sich die Parteigranden am Abend bei einer rund dreistündigen Sitzung im SPÖ-Thinktank “Renner-Institut” darauf verständigten, den Parteitag auf Ende November zu verschieben und dort auch die Führungsfrage zu entscheiden. Kern wird somit nicht nur als kürzest dienender Regierungschef sondern auch als kürzest dienender SPÖ-Vorsitzender in die österreichische Polit-Geschichte eingehen.

Das entsprechende Prozedere bezüglich der Nachfolgeregelung soll schon am Mittwoch bei Sitzungen von Präsidium und Vorstand abgesegnet werden. Ob man sich da schon auf eine neue Spitze einigen wird können, ist eher fraglich. Das Interesse für den Vorsitz soll enden wollend sein.

Die wohl breitest getragene Lösung wäre der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, dem aber keinerlei Ambitionen nachgesagt werden und der auch schon vorsorglich versicherte, nicht kandidieren zu wollen. Er hat auch als einziger Grande die Sitzung der Parteispitzen am Dienstagabend “gespritzt”. Zweite logische Anwärterin ist die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die freilich eher in Richtung Hofburg-Kandidatur schielen soll. Hans Peter Doskozil ist gerade erst als burgenländischer Landeshauptmann designiert und hätte wohl auch mit einigem Widerstand des linken Flügels zu rechnen.

Die in der Partei beliebte Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wiederum gilt für den Posten auch nur als eingeschränkt geeignet, umso mehr als man schon bei Kern mit einem Quereinsteiger nur bedingt gute Erfahrungen gemacht hat. Als ebenso unwahrscheinlich gilt, dass der heute wieder kolportierte Medienmanager Gerhard Zeiler einen zweiten Anlauf nimmt, nachdem ihm vor 2,5 Jahren Kern vorgezogen worden war.

Zum lachen oder reden war den Parteigrößen am Dienstagabend nach ihrer Sitzung nicht. Nach einem kargen Auftritt von Bundesgeschäftsführer Max Lercher, wonach man in der Partei die Kandidatur Kerns für Brüssel einhellig unterstütze, verließ ein Grande nach dem anderen mit mehr oder weniger saurer Miene den Tagungsort, ohne sich äußern zu wollen. Einzig Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gab sich gewohnt verbindlich und wollte in der Besprechung gar eine ausgesprochen gute Stimmung verspürt haben.

Kern selbst wirkte, obwohl die Regie aus dem Ruder gelaufen war, bei seinem Statement am Nachmittag schon vorfreudig auf die neuen Aufgaben. Eindrücklich schilderte er die Bedeutung der anstehenden Europawahl, bei der es gelte, die liberalen weltoffenen Kräfte gegen Rechtspopulisten zu verteidigen und er bilanzierte, dass er nach der verlorenen Nationalratswahl der Partei ein neues Programm, ein neues Statut mit mehr Mitbestimmung und schließlich auch eine gemeinsame Position in Migrationsfragen verpasst habe. Freilich wird die Partei nun auf den Beschluss von all dem noch ein paar Wochen länger warten müssen und beim Parteitag Ende November wird sich dann wohl auch alles um die neue Führungsmannschaft drehen und kaum um das ohnehin nicht sonderlich spektakuläre neue Programm.

Auf die Zeit danach freut sich nicht nur SP-EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner, obwohl sie neuerlich um eine Spitzenkandidatur umfällt, sondern auch die Liste Pilz. Klubchef Bruno Rossmann erhofft sich nämlich durch den anstehenden roten Führungswechsel eine schlagkräftigere Opposition. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erlebte hingegen durch Kerns Wechsel nach Brüssel eine “bizarre Überraschung”.

Von: apa