Schnabl (l.) stärkt Kern den Rücken

Kern sieht sich fest im SPÖ-Sattel

Dienstag, 30. Januar 2018 | 14:50 Uhr

SPÖ-Chef Christian Kern kann in seiner Partei keine Personaldebatte ausmachen. Mit dem parteiinternen Zuruf des Bürgermeisters von Purkersdorf Karl Schlögl nach personeller Erneuerung beschäftigt sich Kern nicht: “Auf das möchte ich nicht einmal mit einer Silbe eingehen”, sagte der Parteichef am Dienstag. SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl stellte sich am Dienstag demonstrativ hinter Kern.

Gefragt, ob er fest im Sattel sitze, meinte Kern: “Es kommt mir so vor.” Er kenne Schlögl schon lang genug, wollte der SPÖ-Chef der Äußerung offenbar nicht allzu viel Bedeutung beimessen.

Keinen personellen Handlungsbedarf sieht Kern auch, was seinen geschäftsführenden Klubobmann Andreas Schieder betrifft. Dieser hatte ja am Wochenende die Wahl zum Nachfolger von Michael Häupl als Wiener SPÖ-Chef gegen Michael Ludwig verloren. “Wir arbeiten sehr gut zusammen und ich sehe keinen Veränderungsbedarf”, betonte Kern.

Angesprochen auf Gerüchte, wonach Schieder in die Wiener Stadtregierung wechseln könnte, verwies Kern darauf, dass es Ludwigs Entscheidung sei, mit wem er zusammenarbeitet. Dieser müsse sich Leute seines Vertrauens suchen und sei auch klug genug zu wissen, dass er nun alle einbinden müsse.

Personalia sind laut Kern jedenfalls bei der Klubklausur, die am heutigen Dienstag stattfand, überhaupt kein Thema gewesen. Stattdessen habe man sich bei der informellen, internen Klausur mit der inhaltlichen Oppositionsarbeit und dem Umsetzungsstand von diversen Projekten beschäftigt. Mit den “ersten Erfolgen” sei er zufrieden, sagte Kern. Man habe eine Diskussion über das von der Regierung verordnete Aus für die “Aktion 20.000” für ältere Langzeitarbeitslose gestartet, und in der Debatte über die Notstandshilfe sei “die Regierung schwer ins Stottern geraten”, wenn es um die “Enteignung” von Arbeitslosen gehe.

Schnabl hatte zuvor klargestellt, dass die NÖ-Landesgruppe “zu 100 Prozent hinter der Bundesparteispitze” stehe. Schlögl befinde “nicht auf dem letzten Stand des Reformweges”.

Von: apa