Kickl zeigt sich entschlossen

Kickl veranstaltet Grenz-Großübung mit neuer Truppe Puma

Sonntag, 10. Juni 2018 | 07:10 Uhr

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) demonstriert Entschlossenheit, was die Abwehr eines allfälligen neuen Flüchtlingsstroms angeht. Er lässt am 25. Juni am steirischen Übergang Spielfeld eine große Grenzschutz-Übung abhalten. Bei dieser soll erstmals die neue Grenzschutztruppe zum Einsatz kommen, die mittlerweile auch einen Namen hat, nämlich Puma.

Mehrere hundert Exekutivbeamte sowie Soldaten sollen an Ort und Stelle zeigen, wie man eine große Gruppe an Flüchtlingen stoppen würde. In Spielfeld ist ja eine vergleichsweise umfangreiche Infrastruktur mit Zäunen verfügbar. Allzu viel Spielraum will man Asylsuchenden hier offenbar nicht lassen: “Wir stehen so nahe an der Grenze, dass es ein slowenisches Problem ist und kein österreichisches”, schilderte der Innenminister seinen Zugang in einem Hintergrundgespräch. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) lässt seine Unterstützung für die Aktion ausrichten: “Solche Szenen wie 2015 dürfen sich an unseren Grenzen nie mehr wiederholen.”

Insgesamt wird die neue Grenzeinheit rund 600 Personen stark sein. In jedem Bundesland soll eine Gruppe stationiert sein. Im Bedarfsfall sollen die Puma-Einheiten dann binnen 24 Stunden an einem Hotspot zusammengezogen werden können.

Komplett aufgestellt sein wird die Truppe erst im September, in Spielfeld wird quasi eine Vorhut ihre Einsatzfähigkeit zeigen. Kickl hat zu der Übung auch Polizeivertreter anderer Länder eingeladen, einerseits, um die Entschlossenheit Österreichs zu zeigen, keine Flüchtlingswelle ins Land zu lassen, andererseits auch, um zu demonstrieren, wie solch ein Einsatz effektiv abgewickelt werden kann.

Derzeit ist Österreich von einem großen Strom freilich weit entfernt. Laut Franz Lang, Leiter des Bundeskriminalamts, gibt es aktuell etwa 30 Aufgriffe pro Tag, eine noch relativ niedrige Zahl, wie er konzediert – gedankt vor allem dem großen Aufwand Kroatiens beim EU-Außengrenzen-Schutz. Auffällig ist dabei, dass sich mit Nigerianern eine neue Nation an die Spitze der Statistik gesetzt hat, ein Trend, der insgesamt auf der Balkan-Route erkennbar sein soll.

Strikt zurückgewiesen wurde von Kickl und Lang, dass die Warnungen der Regierung vor einer neuen Flüchtlingsbewegung weit überzogen seien: “Es ist was los am Balkan”, versicherte der Innenminister und Lang lieferte dazu Informationen von Gesprächen mit Amtskollegen aber auch Ressortchefs aus der Region.

Demnach melden vor allem Albanien, Bosnien aber auch Montenegro und Kroatien ein verstärktes Flüchtlingsaufkommen. Dies sei mit weiteren Problemen verbunden. So hat sich laut Lang eine “Moscheen”-Route entwickelt, bei der Moscheen-Vereine Hilfe bei der Infrastruktur für Flüchtlinge bieten. Da im Gegensatz zur großen Flüchtlingskrise vor drei Jahren nun kaum Familien, dafür viele alleinstehende junge Männer kämen, fürchte man etwa in Bosnien die Gefahr einer Radikalisierung.

Zudem mangle es oft an Übersetzern und technischer Ausrüstung in diesen Ländern. So gibt es laut Lang etwa in Bosnien kein zentrales biometrisches System und so sei man nicht in der Lage, aus Kriegsgebieten heimkehrende “Foreign Fighter” zu identifizieren.

Österreich wie auch andere Staaten wollen nun den örtlichen Behörden verstärkt mit Wissenstransfer helfen, dazu soll auch die Übermittlung von Informationen beschleunigt werden. Kickl wünscht sich für die Region einen “Migrations- und Schlepper-Radar”. Geht es nach Lang, braucht es ein “aktuelles, messerscharfes Lagebild”, sodass man innerhalb von 48 Stunden Hotspots, an denen sich gerade eine große Flüchtlingsbewegung bilde, ansteuern könne.

Drohen wollte Kickl den außerhalb der Union gelegenen Ländern entlang der Balkan-Route nicht, eine Kooperation bei der Grenzsicherung werde aber auch für sie von Vorteil sein. Eine entsprechende Zusammenarbeit biete nämlich die Gelegenheit, den Beitrittswunsch zur EU zu unterstreichen.

Befürchtungen, dass Italiens neue restriktive Fremdenpolitik indirekt negative Auswirkungen auf Österreich haben könnte, hat der Innenminister übrigens nicht. Schon bisher funktioniere die Zusammenarbeit und er gehe davon aus, dass sie mit seinem von der rechten Lega Nord gestellten Amtskollegen Matteo Salvini noch besser werde.

Von: apa