Außenministerin Kneissl auf Besuch in Bosnien-Herzegowina

Kneissl bekräftigte in Sarajevo EU-Perspektive Südosteuropas

Donnerstag, 22. Februar 2018 | 19:15 Uhr

“Österreich bleibt ein überzeugter Unterstützer der Perspektive eines Beitrittes zur Europäischen Union aller sechs Länder der Region.” Das versicherte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) nach einem Treffen mit ihrem bosnischen Amtskollegen Igor Crnadak am Donnerstagnachmittag in Sarajevo. Auch während der EU-Ratspräsidentschaft werde Österreich an der “Konkretisierung dieses Weges” arbeiten.

Neben dem “verstärkten Engagement seitens der EU, das uns neue Zeitfenster ermöglicht”, müssten die Balkanländer aber auch entsprechende Reformen umsetzen, betonte Kneissl vor Journalisten in der Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas. Seine Regierung arbeite bereits daran, rechne auf diesem Weg aber auch mit der weiteren Unterstützung Österreichs, erklärte Crnadak.

Mit ihrer Anfang Februar vorgestellten “Westbalkan-Strategie” will die EU-Kommission bis 2025 den Weg für die Aufnahme weiterer Länder Südosteuropas ebnen – und sieht dabei Serbien und Montenegro derzeit als Favoriten. Offizielle Beitrittskandidaten sind auch schon Mazedonien und Albanien. Der Kosovo und Bosnien-Herzegowina werden von der EU als “potenzielle Kandidaten” geführt. Die Aufnahme neuer Mitglieder muss von den bisherigen EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Die Strategie der Kommission gilt auch als Antwort auf Versuche politischer Einflussnahme Russlands in der Region und ein wachsendes wirtschaftliches Engagement Chinas.

Sowohl Kneissl als auch Crnadak lobten die “sehr engen”, langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Bosnien-Herzegowina. Hinzu kämen “enge menschliche Verbindungen” – rund 160.000 Bosnier leben derzeit in Österreich – die das Verhältnis zu einem “ganz besonderen” mache, versicherte die Außenministerin, die sich zu Beginn des Pressestatements auf Bosnisch bei ihrem Gastgeber bedankte. Beide – Kneissl und Crnadak – wollen sich dafür einsetzen, künftig den Begriff “Südosteuropa” anstatt “Westbalkan” zu verwenden. “Das gefällt uns beiden besser”, sagte Crnadak – und bringe besser zum Ausdruck, dass Bosnien Teil Europas ist, ergänzte Kneissl.

Begonnen hatte Kneissl ihre fünfte Auslandsreise davor mit dem Besuch des Österreich-Kontingents der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina (EUFOR). “Ich sehe diese militärisch-zivile Präsenz als wesentliches Rückgrat der Stabilisierung”, lobte Kneissl die Mission, bei der Österreich traditionell größter Truppensteller ist, gegenüber der APA.

Der insgesamt rund 600 Mann starke Einsatz, an dem 19 Nationen teilnehmen, unterstützt die Umsetzung des Dayton-Abkommens, mit dem der Bosnien-Krieg (1992 bis 1995) beendet wurde. Seither ist das Balkanland in zwei Landesteile – die Bosniakisch-Kroatische Föderation und die Serbische Republik (Republika Srpska) – aufgeteilt. Auf die Frage, wie lange die EUFOR-Mission noch in Bosnien sein werde, sagte Kneissl: “Ich traue mir hier kein Kaffeesudlesen zu.”

Die Beziehungen zwischen Bosnien und Österreich sind besonders eng, nach Ansicht einiger Beobachter litt aber das gute Image der Alpenrepublik auf dem Balkan unter den jüngsten Aussagen von FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der sich etwa für die Unabhängigkeit der kleinen bosnischen Entität, der Republika Srpska, aussprach. An der außenpolitischen Linie Österreichs habe sich aber nichts geändert, bekräftigte Kneissl. Österreich setze sich weiterhin für die gesamtstaatliche Lösung ein.

“Ich weiß noch nicht, welche Fragen hier auf mich zukommen”, meinte Kneissl auf die Frage, ob sie auch unangenehme Fragen erwarte. Bis dato werde sie aber hauptsächlich von inländischen Journalisten darauf angesprochen.

Nach ihrem Besuch bei Außenminister Crnadak und der Stippvisite beim Österreich-Kontingent der EU-Mission in Bosnien (EUFOR) traf Kneissl am Abend auch den bosnischen Regierungschef Denis Zvizdic. Am Freitag steht ein Besuch im Staatspräsidium und Treffen mit den wichtigsten religiösen Vertretern des Landes, Großmufti Husein Kavazovic, Kardinal Vinko Puljic sowie Metropolit Hrisostom auf dem Programm.

Von: apa