Auch heuer trifft Kneissl wieder mit Lawrow zusammen

Kneissl will in Moskau über Dialog, INF und Syrien reden

Montag, 11. März 2019 | 22:39 Uhr

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Montag in Moskau angekommen. Anlass für den Besuch ist die Aufnahme des “Sotschi-Dialogs”, eines bilateralen zivilgesellschaftlichen Dialogforums. Kneissl wird am Dienstag ihren Amtskollegen Sergej Lawrow treffen. Ihm möchte sie ihre Syrien-Entminungsinitiative vorstellen. Und vielleicht eine Zigarette rauchen.

Das Syrien-Entminungsprojekt treibt Kneissl gemeinsam mit Slowenien voran. Es gehe um “humanitäre Entminung im Nordosten Syriens”, also in nicht von der syrischen Regierung kontrollierten Gebieten, “um die Rückkehr in einen halbwegs normalen Alltag wieder zu ermöglichen”, sagte Kneissl am Montagabend vor österreichischen Journalisten in Moskau. Dazu arbeite man mit dem ITF (International Trust Fonds), der UNO-Organisation UNMAS (United Nations Mine Action Service) und dem Internationalen Roten Kreuz (IKRK) zusammen. Kneissl informiert nach eigenen Angaben alle “wesentlichen Akteure”: die USA, den Iran, die Türkei und eben Russland, um dieses Abrüstungsprojekt durchführen zu können.

Abrüstung ist auch das Thema des von den USA gekündigten INF-Vertrages, der beim Treffen mit Lawrow angesprochen werden könnte. “Da möchte ich die russischen Interpretationen anhören.” Österreich habe Interesse daran, dass “Abrüstung funktioniert”. Wichtig sei dabei auch, “dass man nicht aneinander vorbeiredet”.

Kneissl und Lawrow werden außerdem eine gemeinsame Erklärung zum Sotschi-Dialog unterzeichnen, der die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft in Wissenschaft, Bildung und Kunst fördern soll. Ein Personenkomitee auf beiden Seiten soll dafür sorgen. Ko-Vorsitzender auf österreichischer Seite ist Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und auf russischer der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Berater Andrej Fursenko.

Kneissl erklärte: Durch den Sotschi-Dialog würden die bereits existenten “Dialogforen, Begegnungen und Freundschaftsgesellschaften auf eine neue Ebene gestellt, verdichtet, prominenter gestaltet, um in dieser Pattsituation, in der wir uns befinden und die ja nicht zu leugnen ist, trotzdem Dinge zur Entfaltung zu bringen.” Diese Pattsituation im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen versuche Österreich durch den Sotschi-Dialog zu überwinden. Ähnliches machten auch die Franzosen auf Basis des Trianon-Dialogs oder die Deutschen beim St. Peterburg-Dialog, berichtete Kneissl.

Begleitet wurde die Außenministerin von der Russland-Beauftragten der Regierung, Margot Klestil-Löffler, die am Aufbau des Sotschi-Dialogs beteiligt war. Klestil-Löffler erklärte gegenüber der APA, dass es im ersten Jahr vor allem um den Austausch von jungen Menschen gehe: von Schülern und Studenten. “Das sei wichtig, um Vorurteile abzubauen und Freundschaften fürs Leben zu finden”. Auch der Ausbau von Städtepartnerschaften sei geplant. Und am 25. März finde eine Konferenz in der Wirtschaftskammer Österreich statt, in der sich die russischen Regionen, die laut Klestil-Löffler “ungeheuer reich an Kultur sind”, präsentieren.

Kneissl wird im Rahmen ihres Moskau-Besuchs zivilgesellschaftliche Vertreter von russischen Nichtregierungsorganisationen treffen. NGOs beklagen immer wieder, dass ihnen die Arbeit in Russland sehr erschwert werde. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen geht stetig zurück.

Am Montagabend stand auf Wunsch Kneissls ein Besuch des Bulgakow-Museums auf dem Programm. Das Wohnhaus des berühmten russischen Schriftstellers Michail Bulgakow (1891 – 1940) im Zentrum Moskaus ist für sein mysteriöses Ambiente bekannt. In den 1920er-Jahren soll hier nach dem Roman “Meister und Margarita” das Hauptquartier des Teufels “Woland” gewesen sein. Auch eine Katze, die in dem Werk eine große Rolle spielt, lebt in dem Museum. Die Tierliebhaberin Kneissl brachte der Hauskatze Begemot ein Geschenk mit: Futter aus Österreich, das Begemot lediglich beschnupperte.

Kneissl holt mit ihrem Besuch in Moskau eine bereits für Anfang Dezember geplante Visite nach. Diese hatte sie wegen der Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt. Der von der Bundesregierung bekannt gemachte Spionagefall hat die guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland kurz belastet. Lawrow sprach damals verärgert über die “Megafon-Diplomatie” und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren. Bei dem Gespräch zwischen Kneissl und Lawrow am Dienstag wird der Spionagefall vermutlich kein Thema sein. Kneissl erklärte: “Ich spreche über keine Gerichtsverfahren.”

Was aber passieren könnte, ist, dass Kneissl mit Lawrow eine Zigarette raucht. Es habe sich einmal ereignet, erzählte Kneissl. “Mir hat man gesagt, das war ein erstes Mal, dass ein Gast mit Lawrow geraucht hat. Ich rauche sehr selten. Vielleicht ergibt sich morgen wieder eine Zigarette.”

Von: apa