Likud-Abgeordneter Glick traf Außenministerin Kneissl

Knesset-Ausschuss beschäftigt sich mit FPÖ-Minister-Boykott

Mittwoch, 21. Februar 2018 | 15:36 Uhr

Der außenpolitische Ausschuss der israelischen Knesset wird sich mit dem FPÖ-Minister-Boykott beschäftigen, den die israelische Regierung im Dezember verkündet hat. Einen entsprechenden Bericht der israelischen Zeitung “Haaretz” bestätigte der österreichische Botschafter in Tel Aviv, Martin Weiss, am Mittwoch gegenüber der APA.

Beantragt hatte den Ausschuss der umstrittene Likud-Abgeordnete Yehuda Glick, der unlängst Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Außenministerin Karin Kneissl (beide FPÖ) in Wien besuchte und damit den Unmut seiner Partei auf sich zog. Die Knesset bewilligte seinen Antrag jedenfalls am Montag.

Der Ausschuss werde “innerhalb der nächsten 14 Tage” einberufen werden, sagte Botschafter Weiss am Mittwoch. Die israelische Haltung zur FPÖ sei “klar”. Im Ausschuss werde es nun darum gehen, die Details des Minister-Boykotts zu klären, wobei Weiss durchaus ein “breites Meinungsspektrum” erwartet. Ob der Ausschuss medienöffentlich tagt, oder nicht, war am Mittwoch noch nicht bekannt. Diese Entscheidung liege beim Vorsitzendes des Ausschusses, so Weiss.

Der Umgang mit der neuen österreichischen Regierung solle vom israelischen Außenministerium neu bewertet werden, hieß es vonseiten der israelischen Regierung im Dezember. Bis dahin solle es nur “Kontakte zu den Beamten in den Ministerien, in denen ein FPÖ-Minister an der Spitze steht”, geben. ÖVP-Ministerien sind vom Boykott nicht betroffen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz trafen der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Gesprächen zusammen. Die FPÖ bemüht sich seit einiger Zeit um bessere Kontakte zu Israel, was bisher noch von wenig Erfolg gekrönt war.

Von: apa