Ob es zu einem finalen Handshake kommt, ist noch offen

Koalition vor Weihnachten laut Blümel “unwahrscheinlich”

Dienstag, 03. Dezember 2019 | 20:49 Uhr

Koalitionsverhandler Gernot Blümel (ÖVP) glaubt nicht daran, dass bis Weihnachten ein fertiger Koalitionspakt ausverhandelt sein könnte. Eine Einigung bis zu diesem Zeitpunkt hält er für “unwahrscheinlich”, sagte er der Tageszeitung “Österreich” am Dienstag. Am Dienstag stürzten sich die Vertreter von ÖVP und Grünen in eine neue Runde der Koalitionsverhandlungen.

Der ehemalige Kanzleramtsminister ist der Meinung, dass es in “fast allen Gruppen Themen gibt, die sehr widersprüchlich gesehen werden.” Blümel betonte: “Wir waren mit der FPÖ letztes Mal sehr schnell. Haben immer gesagt, dass es diesmal länger dauern wird.” “Ich glaube, dass die nächsten Wochen mehr Klarheit bringen werden, aber die Zeit müssen wir uns nehmen.” Die größten Differenzen gibt es seiner Ansicht nach bei den Themen Migration und Klima.

Am Mittwoch sollen erneut die Chefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Dass Regierung und Postenvergaben quasi schon fix seien, wie vor allem “Heute” mutmaßte, wurde auf beiden Seiten dementiert.

Klar schien hingegen, dass die kommenden Tage für das Ja oder Nein zu einer türkis-grünen Regierungszusammenarbeit entscheidend sein werden – wobei sich beide Seiten bemüht zeigten, den Zeitdruck nicht allzu groß erscheinen zu lassen und die kolportierte Zuspitzung zum kommenden Wochenende hin in den Hintergrund zu rücken. Nicht von der laufenden Woche, sondern von Wochen sei die Rede, hieß es etwa im Umfeld der Grünen.

Im Übrigen gelte, was Kogler am Montag gesagt hatte, nämlich dass schon Brücken gebaut worden seien, aber auch noch Brocken im Weg lägen. Auch bei der ÖVP wollte man sich zeitlich nicht festlegen. Kurz hatte bei der Zwischenbilanz erneut erwähnt, dass man in vielen Bereiche noch weit auseinanderliege und die Verhandlungen schwieriger seien als mit der FPÖ im Jahr 2017.

Von: apa

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