Kolba will mit "dieser Liste nichts mehr zu tun haben"

Kolba verlässt Liste Pilz – Rossmann, Zinggl neue Klubchefs

Donnerstag, 31. Mai 2018 | 17:29 Uhr

Die Liste Pilz ist zu Fronleichnam von weiteren innerparteilichen Turbulenzen erschüttert worden. Während mit Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl wie geplant die neue Klubspitze präsentiert wurde, folgte später der Paukenschlag: Ex-Klubchef Peter Kolba verkündete seinen Mandatsverzicht: Er wolle “mit der Liste nichts mehr zu tun haben”. Ob damit für Peter Pilz der Weg zurück frei wird, ist offen.

Kolba, der schon seit längerem angekündigt hatte, spätestens am 31. Mai den Klubvorsitz abzugeben, waren die innerparteilichen Querelen letztlich zu viel. “Nach Überlegung: Er (sic!) reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben”, gab der Mandatar am Donnerstagnachmittag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter überraschend seinen kompletten Rückzug bekannt.

Darauf war auch die neue Klubspitze nicht vorbereitet, die erst Stunden zuvor präsentiert worden war: “Es erwischt uns völlig kalt”, sagte der geschäftsführende Klubobmann Wolfgang Zinggl zur APA. Kolba habe den Schritt niemandem gegenüber angekündigt, man habe noch am Mittwoch eine “gute Sitzung” gehabt, “da war auch Herr Kolba dabei – und guter Dinge”. Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit, betonte der Abgeordnete.

Zinggl war neben Bruno Rossmann am Vormittag zur Nachfolge von Kolba an der Klubspitze präsentiert worden. Auch dabei waren die innerparteilichen Streitigkeiten um die Rückkehr des Listengründers Peter Pilz in den Nationalrat Thema gewesen, Zinggl übte scharfe Kritik an der Abgeordneten Martha Bißmann: Der Klub sei der Meinung, dass sie ihr Mandat abgeben und damit den Platz für Pilz freimachen soll, sagte er. Diese erklärte postwendend einmal mehr, dass sie daran nicht denke. Vielmehr wolle sie sich weiterhin “konstruktiv in die Klubarbeit” einbringen, sagte sie zur APA.

“Meine Aufgabe ist es, den Klub in ruhigere Fahrwasser zu führen”, definierte Zinggl noch auf der Pressekonferenz seine Aufgabe. Die Politik der “Knallkörper und Rauchbomben” solle beendet werden – ein Vorhaben, das Kolba nur wenig später mit seiner Rücktritts-Ankündigung durchkreuzte.

Kolba selbst war für eine Stellungnahme persönlich nicht erreichbar. Auslöser für seinen Entschluss waren wohl diverse innerparteiliche Querelen. Auf Twitter postete er einen Artikel der “Kleinen Zeitung”, in dem von einem längere Zeit schwelenden Konflikt innerhalb der Liste Pilz berichtet wird; Kolba sei angeblich der zu schleppende Aufbau von Partei und Parteiakademie sowie mangelnde Kommunikation angelastet worden. “Ich war nie Parteiobmann. Ich war nie für den Aufbau der Partei verantwortlich. Und ich bin seit geraumer Zeit auch nicht mehr Mitglied”, schrieb Kolba dazu. “Der Vorwurf mangelnder Strategie kam nie. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt nachgetreten wird auf mich.”

Später ergänzte Kolba – ebenfalls via Twitter -, er sei “kein Sesselkleber, daher Mandatsverzicht.” Er habe “lange durchgehalten, aber es ist zu viel des ‘Alten’. Ich will nicht weit über 50 % meiner Zeit in internes Intrigieren verschwenden.” Als “wilder Abgeordneter” wolle er nicht weitermachen: “Ich hätte keine Infrastruktur, kein Recht in Ausschüssen zu verhandeln und dürfte nur zur Unzeit im Plenum reden.” Er würde dafür rund 8.500 Euro kassieren. “Das mache ich daher nicht.”

Kritik übte er auch an den Medien: “Derzeit wollen viele Medien eine Stellungnahme. Rücktritte sind einfach berichtbar. Bei inhaltlichen Statements hat man uns totgeschwiegen und gleichzeitig gemeint wir würden keine Themen setzen. Diese Regierung passt zu unseren Leitmedien.”

Ob Kolbas angekündigter Verzicht nun den Weg für Pilz freimacht, ist noch unklar. Direkt könnte der Listengründer jedenfalls nicht auf das frei werdende Mandat nachrücken, da er nicht auf der niederösterreichischen Liste angetreten ist. Anspruch auf das Mandat hätte Maria Stern, die bei der Nationalratswahl den Sprung ins Hohe Haus nicht schaffte. Um Pilz dennoch den Weg in den Nationalrat zu ermöglichen, müsste Stern verzichten – und Alfred Noll, der bereits über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf deren Mandat nachrücken. Pilz wiederum könnte dann über das freiwerdende Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.

Stern war vorerst für die APA nicht erreichbar. Pilz selbst wollte der APA am Donnerstag noch keine Stellungnahme zur aktuellen Entwicklung abgeben.

Zinggl erklärte nach Kolbas Ankündung zu einem eventuellen Nachrücken von Pilz: “Es ist möglich.” Allerdings müsse man nun noch das konkrete Vorgehen Kolbas abwarten: “Ich kann ihnen nicht sagen, was Peter Kolba morgen sagt.”

Von: apa

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