Blümel sieht bei den Finanzen eine "Trendwende"

Kulturpolitik: Opposition vermisst Inspiration und Fantasie

Samstag, 24. März 2018 | 11:33 Uhr

Als “phantasielos” und “uninspiriert” wertet die Opposition die Aussagen von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) in einer Reihe von am Samstag erschienenen Interviews. In den ersten knapp 100 Tagen im Amt habe Blümel “kein einziges kulturpolitisches Vorhaben präsentiert”, so SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda, als einzig erkennbare Handschrift orten die NEOS “die der FPÖ”.

Drozda, Blümels Vorgänger als Kulturminister, zeigte sich enttäuscht: Blümels Aussagen im APA-Interview seien “kulturpolitisch de facto nicht zu bewerten”, weil sie keine kulturpolitischen Ideen, sondern nur “bestens bekannte, vorbereitete Statements aus dem Message Control-Headquarter am Ballhausplatz” beinhalteten. Dabei gebe es zwischen der Reform des Bundesdenkmalamts sowie der Neuorganisation der Bundesmuseen “eine Reihe wichtiger Bereiche”, in denen der Minister aktiv werden sollte.

Das Kulturbudget, von Drozda aufgrund der Kosten für EU-Ratspräsidentschaft und Gedenkjahr als “de facto eine reale Kürzung” bewertet, betrachtet NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn als “phantasielose Fortschreibung mit rückwärtsgewandten Einsprengseln und einer nationalkonservativen Prise.”

Die Erhöhung des Budgets für den Denkmalschutz etwa sei eine langjährige Forderung der Freiheitlichen. Drängende Fragen, allen voran zur Konzeption des Hauses der Geschichte habe Blümel “wieder nicht beantwortet”. Schellhorn habe am Freitag auch eine parlamentarische Anfrage dazu eingebracht, in der er von Blümel wissen will, ob das Haus der Geschichte wenige Monate vor seiner Eröffnung neu konzipiert wird, ob bereits ein gültiger Mietvertrag mit der Nationalbibliothek existiert und ob eine Übersiedlung nach der Eröffnung geplant ist. “Das ist dem für unsere Republik so wichtigen Gedenkjahr nicht würdig – und eine Farce für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler”, so Schellhorn.

Von: apa