Der Vorfall am Golan wird derzeit untersucht

Kunasek erweitert Auftrag der Golan-Untersuchungskommission

Freitag, 04. Mai 2018 | 13:51 Uhr

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will nach den Medienberichten über die Verwendung des Golan-Videos als Schulungsvideo zur Einsatzvorbereitung von Soldaten dies untersuchen lassen. Der Verteidigungsminister wolle nun aufklären lassen, welcher Personenkreis der verantwortlichen Kommandanten zu welchem Zeitpunkt von dem Video Kenntnis hatte, erklärte er am Freitag in einer Aussendung.

Kunsaek hatte nach dem Bekanntwerden des Videos, das zeigt, wie österreichische UNO-Blauhelme am 29. September 2012 auf den Golanhöhen syrische Geheimpolizisten in einen Hinterhalt fahren ließen, eine Kommission eingesetzt. Die Kommission untersuchte bisher primär die Befehlslage, den konkreten Ablauf des im Video gezeigten Vorfalls sowie die Meldekette an die vorgesetzten Kommanden.

Kunasek betonte: “Ich stehe weiter hinter jenen Soldaten, die nach bestem Wissen und Gewissen einen schwierigen Auftrag zu erfüllen hatten. Ich möchte aber lückenlos aufgeklärt haben, wie sich die Befehlslage darstellte und welchen Kenntnisstand die Verantwortungsträger zu den Vorfällen hatten!”

Ex-Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ), unter dessen Ägide das Bundesheer 2013 vom Golan abzog, kann nicht bestätigen, dass das Golan-Video zur Einsatzvorbereitung verwendet worden sei. Klug kritisierte gegenüber dem “Standard” die Debatte über das Video. “Diese Arroganz vom Schreibtisch aus, darauf jetzt eine eindeutige Antwort zu geben, besitze ich nicht!”, betonte Klug auf die Frage, wie er selbst am 29. September 2012 auf der UNO-Position Hermon Süd gehandelt hätte, bevor es zu dem Blutbad kam. “Bildlich ziehe ich jedenfalls den Hut vor allen Soldaten, die sich für Auslandsmissionen melden. Denn alle wissen zum Zeitpunkt der Kontingentverabschiedung, dass sie sich auf gefährliche Einsätze begeben. Da kann man nur dreimal ‘Danke!’ sagen.”

Laut dem Generalstabschef Othmar Commenda handelte es sich bei dem Video “um kein offizielles Ausbildungsvideo des Verteidigungsministeriums”. Commenda wehrte sich via Twitter außerdem gegen Äußerungen des Militärexperten Gerald Karner in der Frage. Karner habe das Bundesheer vor zwölf Jahren verlassen. “Er ist also weder Experte noch Fachmann. Was ihm aber im konkreten Fall völlig fehlt, ist die Einsatzerfahrung aus einem Auslandseinsatz”, so Commenda. Karner hatte Medien gegenüber erklärt, die österreichischen Blauhelme hätten die syrischen Polizisten auf jeden Fall warnen müssen.

Gemäß dem Video haben die Österreicher zuvor beobachtet, wie syrische Schmuggler oder Rebellen einen Hinterhalt errichteten und später die syrischen Polizisten, die an ihrem Checkpoint anhielten, weiterfahren lassen. Die neun Polizisten wurden daraufhin aus dem Hinterhalt erschossen.

Von: apa

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