Barzani pokert hoch

Kurden halten an Referendumsplänen fest

Samstag, 12. August 2017 | 14:37 Uhr

Die Kurden im Irak halten trotz des Drucks aus den USA auf eine Verschiebung an ihren Plänen für ein Referendum zur Unabhängigkeit der autonomen Kurdengebiete fest. “Das Datum 25. September steht unverändert”, sagte ein Berater des Präsidenten der autonomen Region Kurdistan, Massud Barzani, am Samstag. Zuvor hatte US-Außenminister Rex Tillerson eine Verschiebung des Termins gefordert.

Tillerson habe in einem Telefonat den Wunsch der US-Regierung geäußert, die für den 25. September angesetzte Volksabstimmung zu verschieben. Nach seinen Worten sollten demnach die Probleme zwischen der autonomen Region Kurdistan und der Zentralregierung in Bagdad auf dem Weg des Dialogs gelöst werden.

Einige Kurdenvertreter haben bereits offen eingeräumt, dass die Ansetzung des Referendums als Unterpfand für Verhandlungen mit Bagdad über andere Themen gedacht sei. In einer von Barzanis Büro verbreiteten Erklärung heißt es, der Kurdenführer habe für den Fall einer Aussetzung des Volksentscheids von der US-Regierung “Garantien und Alternativen für die Zukunft der Kurden” verlangt.

Der Vertreter der irakischen, kurdischen Regionalregierung im Iran, Nasem Dabbagh, hatte bereits im Juli gesagt, die Kurden wollten von Bagdad die Erfüllung ihrer langjährigen Forderung nach Plebisziten über die Eingliederung anderer Gebiete mit kurdischer Bevölkerungsmehrheit in ihre autonome Region. Demnach besteht auch die Erwartung, dass Bagdad Gesetze über die Öleinnahmen in der Region ratifiziert und die Finanzierung der kurdischen Peschmerga regelt, die im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat eine wichtige Rolle spielen.

Die autonome Kurdenregion im Nordirak befindet sich derzeit nicht zuletzt wegen des Ölpreisverfalls in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Erdöl ist die Haupteinnahmequelle der Region, die derzeit überdies mehr als eine Million Menschen beherbergt, die vor den Kämpfen der irakischen Armee mit dem IS geflüchtet sind.

Bagdad ist gegen das Referendum über die Unabhängigkeit, auch wenn es nicht bindend ist. Nachbarländer wie die Türkei und der Iran lehnen den Volksentscheid entschieden ab. Sie verfügen selbst über bedeutende kurdische Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet und fürchten um ihre territoriale Einheit.

Von: APA/ag.